Innenministerium hält Probealarm für "fehlgeschlagen"

  11 September 2020    Gelesen: 704
Innenministerium hält Probealarm für "fehlgeschlagen"

Um elf Uhr sollten überall in Deutschland die Sirenen heulen und Menschen via App und Mail gewarnt werden - als Probe für den Ernstfall. Doch einiges lief anders als geplant.

Sirenen, die nicht heulten. Warnmeldungen, die zu spät oder gar nicht ankamen: Beim ersten bundesweiten Warntag ging einiges schief. Das Bundesinnenministerium bezeichnete den Probealarm als "fehlgeschlagen". Grund dafür sei ein technisches Problem gewesen. Die Vorgänge würden "umfassend aufgearbeitet".

Zum ersten bundesweiten Warntag sollten eigentlich im ganzen Land um elf Uhr Sirenen und andere Warnsysteme ausgelöst werden, Entwarnung sollte erst 20 Minuten nach der Probewarnung gegeben werden. Unter anderem sollte die Probewarnung über Radio und Fernsehen sowie über Warn-Apps wie die Anwendung Nina oder Katwarn erfolgen. Aber das klappte nicht wie geplant.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) verbreitete zwar am Vormittag eine amtliche Gefahrenmeldung, aber etwa eine halbe Stunde später als vorgesehen. Die Warnmeldung kam deutlich verzögert auf den Smartphones an. Rund zehn Minuten später folgte die Probeentwarnung.

"Das hat das System nicht verkraftet"
BBK-Präsident Christoph Unger machte im Südwestrundfunk verschiedene Leitstellen dafür verantwortlich, dass die Warn-Apps die Warnungen nicht rechtzeitig erhalten hätten. "Sie haben sich nicht an die Absprachen gehalten", sagte er. Geplant sei gewesen, dass das Bundesamt die Warnapps allein von Bonn aus bediene und nicht etwa die Bundesländer oder Kommunen. Fast zeitgleich seien aber etwa 30 andere Warnmeldungen herausgegangen. "Das hat das System nicht verkraftet."

Die zuständigen Stellen erklärten, sie wollten nun die Lehre aus den Fehlern ziehen. Sachsen-Anhalts Innenministerium wies darauf hin, dass der Warntag "ausdrücklich" zum Erkennen und Optimieren von Abläufen dienen. "Aus solchen Schwierigkeiten lernen wir", teilte auch Brandenburgs Innenstaatssekretär Uwe Schüler (CDU) mit.

In Brandenburg sei die Vielzahl aller vorhandenen 2250 Sirenen ausgelöst worden. Mancherorts blieb es jedoch ruhig. Schüler wies darauf hin, dass dort kein flächendeckendes Sirenennetz mehr existiert. Demnach soll ein Ausbau des Netzes geprüft werden. Auch in Sachsen lösten nach Angaben des Landesinnenministeriums nicht alle vorhandenen 3200 Sirenen den Probealarm aus. In den kommenden Tagen soll eine Auswertung erfolgen.

"Stimmt mich als Innenminister nachdenklich"
Mecklenburg-Vorpommern zog eine überwiegend positive Bilanz. Das Bundesland sei gut vorbereitet, teilte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) mit. Die Leitstellen der Landkreise und kreisfreien Städte konnten demnach wie geplant informiert werden. "Dass die Warnung des Bundes nicht alle Gebiete erreicht hat, stimmt mich als Innenminister nachdenklich", erklärte er jedoch zu den Schwierigkeiten auf Bundesebene.

Die Berliner Innensenatsverwaltung erklärte zu den bundesweiten Problemen, das BBK sei zentral für die Auslösung des Alarms zuständig gewesen. Die Senatsverwaltung betonte, sie habe "keinen Einfluss auf die heutige Auslösung" gehabt.

Im Vorfeld hatte Unger die Warnung als einen "enorm wichtigen Aspekt des Bevölkerungsschutzes" bezeichnet. Einerseits sollten mit dem Alarm die Warnverfahren "auf Herz und Nieren" getestet werden. Andererseits sollten möglichst viele Bürger über die Warnung informiert werden. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz soll der bundesweite Warntag künftig jeweils am zweiten Donnerstag im September stattfinden.

spiegel


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