Zypern blockiert Sanktionen gegen Minsk

  21 September 2020    Gelesen: 241
Zypern blockiert Sanktionen gegen Minsk

Zypern blockiert im Streit um die Türkei-Politik die EU-Sanktionen gegen Präsidenten Lukaschenko; Das Feuer auf dem Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Samos wurde unter Kontrolle gebracht; In Russland beginnt das größte Militärmanöver des Jahres – „Kaukasus 2020“.

Zypern hat die lange geplanten Strafmaßnahmen gegen Unterstützer des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko blockiert, um die anderen Mitgliedstaaten zur Unterstützung neuer Sanktionen gegen die Türkei zu bewegen. Zypern und Griechenland fordern von der EU schon seit langem, schärfer auf von ihnen als illegal erachtete türkische Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer zu reagieren. Andere EU-Staaten sind allerdings der Ansicht, dass dies laufende Vermittlungsbemühungen von Ländern wie Deutschland erschweren könnte. Sie wollen deswegen noch abwarten, bevor sie neuen, von Zypern vorgeschlagenen Türkei-Sanktionen zustimmen.

Für die EU ist das Vorgehen Zyperns höchst unangenehm, weil der Auswärtige Dienst zuletzt mehrfach angekündigt hatte, dass die neuen Belarus-Sanktionen in Kürze in Kraft treten könnten. Mit den Strafmaßnahmen will die EU Druck auf die Führung des Landes aufbauen und ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen setzen.

sputniknews


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