In den durch Vermittlungen der Ko-Vorsitzenden der Minsker-Gruppe der OSZE stattgefundenen Verhandlungen nahm die armenische Seite eine nicht konstruktive Position ein und ließ keinen Raum für eine politische Lösung des Konflikts. Und die internationale Gemeinschaft behandelt Armenien nicht als einen Aggressorstaat und übt keinen politischen Druck auf dieses Land aus, damit es eine konstruktive Position einnimmt und seine Streitkräfte entsprechend den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats 822, 853, 874 und 884 von 1993 aus den okkupierten Gebieten von Aserbaidschan zurückzieht.

Aserbaidschan hat wiederholt erklärt, dass die anhaltende militärische Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan und die Anwesenheit armenischer Streitkräfte in den besetzten Gebieten Aserbaidschans eine große Bedrohung für den regionalen Frieden und die Stabilität darstellt.

Die militärische und politische Führung Armeniens sprachen sich öfters offen gegen die territoriale Integrität und Souveränität Aserbaidschans aus, erklärten Berg-Karabach zum Territorium Armeniens und forderten die Änderung des Verhandlungsformats innerhalb der Minsker-Gruppe der OSZE. Gleichzeitig beging die armenische Seite regelmäßig Provokationen aus den besetzten Gebieten gegen Aserbaidschan, wodurch neben Soldaten Zivilisten ihr Leben verloren. Die letzte derartige Provokation fand vom 12. bis 16. Juli dieses Jahres fern von der Konfliktzone in Richtung des Bezirks Tovuz an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze statt.

Am 27. September 2020 verstießen die armenischen Streitkräfte gegen den Waffenstillstand und feuerten mit großkalibrigen Waffen und Artillerie verschiedener Kaliber intensiv auf die Stellungen der aserbaidschanischen Armee und zivile Siedlungen. Infolgedessen gab es unter Militärangehörigen und Zivilisten mehrere Tote und Verwundete.

Armeniens gezielte Angriffe auf Wohngebiete und Zivilisten stellen einen groben Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht dar, einschließlich der Genfer Konvention von 1949. Das Anvisieren von Zivilisten ist eine Taktik, die zum Kampftraining der armenischen Streitkräfte gehört, und das offensichtlichste Beispiel dafür ist der Völkermord an Chodschaly im Februar 1992.

Militärische Schläge der armenischen Streitkräfte auf die Positionen der aserbaidschanischen Armee und Beschuss von Zivilisten und ziviler Infrastruktur mit großkalibrigen Waffen sind nach dem Völkerrecht ein weiterer Akt der armenischen militärischen Aggression und der Anwendung von Gewalt gegen Aserbaidschan.

Die Republik Aserbaidschan musste in Ausübung des Selbstverteidigungsrechts entsprechend dem Art. 51 der UN-Satzung notwendige Maßnahmen ergreifen, um die militärischen Objekte, von denen aus zivile Siedlungen von Aserbaidschan bombardiert wurden, zu neutralisieren und startete eine Gegenoffensive. Das Ziel von Aserbaidschan besteht darin, Provokationen von Armenien abzuwenden, die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten und vor allem die besetzten Gebiete von den Okkupanten zu befreien.

In den letzten Tagen konnte die aserbaidschanische Armee beachtliche Erfolge erzielen und einen Teil der seiner besetzten Gebiete befreien. Im Gegensatz zu Armenien üben die Streitkräfte der Republik Aserbaidschan Schläge auf ausschließlich militärische Objekte der Gegenseite.

Die Vorwürfe aus manchen politischen Kreisen in Österreich, dass Aserbaidschan islamistische Kämpfer in den Kämpfen in Berg-Karabach einsetze, basieren auf keine Tatsachen und sind daher völlig unbegründet. Aserbaidschan hat 10 Millionen Einwohner, eine sehr gut vorbereitete Armee und zehntausende Reservisten. Daher braucht Aserbaidschan keine Kämpfer aus dem Ausland.

Anstelle die Türkei in Visier zu nehmen, sollten diese politischen Kreise lieber den wahren Aggressor, nämlich Armenien, welches seit 30 Jahren aserbaidschanische Gebiete unter Okkupation hält, auf Schärfste verurteilen, damit es endlich seiner Okkupationspolitik ein Ende setzt. Die Türkei, die die gerechte Position von Aserbaidschan von Anfang an unterstützt, spielt in der Region eine stabilisierende Rolle, sie ist in den Konflikt in keiner Form involviert.

Die gesamte Verantwortung für die aktuelle Situation und künftige Entwicklung der Ereignisse liegt ausschließlich bei der politisch-militärischen Führung Armeniens.

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