China stemmt sich gegen den Abschwung
In seinem Rechenschaftsbericht warnte Li vor einer Vielzahl an Schwierigkeiten. "China steht in diesem Jahr vor mehr und schwierigeren Problemen und Herausforderungen in seiner Entwicklung", sagte der Premier vor den knapp 3.000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes. "Der Abwärtsdruck auf die Wirtschaft steigt."
Als Hindernisse nannte er unter anderem geopolitische Risiken, schwankende Rohstoffpreise und eine generell schwächere Weltwirtschaft. Trotz des schwierigen Umfelds soll die Arbeitslosigkeit in den Städten bei unter 4,5 Prozent bleiben.
Die zweitgrößte Volkswirtschaft ist im vergangenen Jahr mit 6,9 Prozent so langsam wie seit 25 Jahren nicht mehr gewachsen. Noch 2007 verbuchte China ein Rekordwachstum von 14,2 Prozent. Die konjunkturelle Abkühlung in der Volksrepublik spüren viele Länder, auch die deutschen Exporteure.
Die geringeren Zuwachsraten gehen auch darauf zurück, dass chinesische Führung ein nachhaltigeres Wachstum erreichen will. Dafür setzt sie auf eine Abkehr von einer auf Handel, Investitionen und schwerer Industrie abhängigen Wirtschaft hin zu mehr Binnenkonsum und Dienstleistungen. In vielen Industriezweigen wurden in den vergangenen Jahren große Überkapazitäten aufgebaut, beispielsweise in der Stahlindustrie.
Zweifel an Daten
Nicht wenige Fachleute vermuten, dass es der chinesischen Wirtschaft eigentlich noch viel schlechter geht. Sie zweifeln an den Daten und kalkulieren mit deutlich niedrigeren Steigerungsraten.
Das Haushaltsdefizit soll rund drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmachen. Das Verhältnis sei niedriger als bei anderen großen Wirtschaftsnationen, sagte Li. Das Defizit sei "notwendig, machbar und auch sicher". Im Vorjahr lag das Verhältnis noch bei 2,3 Prozent. Wie aus dem neuen Haushalt hervorgeht, werden die Chinas Militärausgaben mit 7,6 Prozent auch nur noch langsamer wachsen als in den Vorjahren.