Trump fordert Entscheidung durch Supreme Court

  06 November 2020    Gelesen: 237
Trump fordert Entscheidung durch Supreme Court

Donald Trump hat bei Twitter erneut – ohne Belege – Vorwürfe gegen die Demokraten erhoben. Dieses Mal ging es auch um das Rennen um den Senat. Er fordert eine Entscheidung durch das Oberste Gericht.

Noch sind nicht alle Stimmzettel ausgezählt, doch Donald Trump versucht seit Tagen den Wahlsieg für sich zu beanspruchen und den Demokraten Wahlbetrug zu unterstellen – ohne jede Grundlage. Nun hat sich der US-Präsident erneut bei Twitter zu Wort gemeldet.

In einer ersten Botschaft schrieb er: "Die Demokraten arbeiten jetzt daran, durch ihre Aktionen gegen John James, David Perdue und andere die Kontrolle über den US-Senat zu erlangen." Wie die Demokraten gegen die beiden republikanischen Politiker vorgegangen sein sollen, lässt er offen. John James verlor in Michigan gegen den Demokraten Gary Peters, David Perdue und der Demokrat Jon Ossoff müssen in Georgia in die Stichwahl.

Trump wiederholte zudem ohne jede Grundlage seine Behauptung, es habe Unstimmigkeiten bei der Wahl gegeben. "Ich gewinne leicht mit den LEGAL ABGEGEBENEN STIMMEN", so Trump. Weil Beobachter angeblich nicht zugelassen worden seien und ihren Job nicht machen konnten, müssten einige abgegebene Stimmen nun für ungültig erklärt werden. Welche Stimmen in welchem Bundesstaat der Republikaner meinte, ließ er offen.

Trump hatte wiederholt behauptet, dass der Wahlausgang durch die Briefwahl manipuliert werden könnte. Nun versucht er mit rechtlichen Schritten, einen Sieg der Demokraten zu verhindern.

"Der Supreme Court soll entscheiden", schrieb Trump. Twitter versah die Botschaft wie bereits zahlreiche zuvor mit einem Warnhinweis: "Einige oder alle der Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend."

Der Präsident hat derzeit nur 214 der 270 für einen Sieg notwendigen Wahlleute beisammen. Sein Herausforderer Joe Biden kommt nach jetzigem Stand auf mindestens 253 Wahlleute. Wird der Bundesstaat Arizona hinzugerechnet, in dem einige Medien Biden bereits zum Sieger ausgerufen haben, sind es 264.

spiegel


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