Nach seiner Wahl zum US-Präsidenten hat sich Joe Biden deutlich von Donald Trumps Doktrin "America first" abgegrenzt. In Telefonaten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Boris Johnson und dem irischen Ministerpräsidenten Micheál Martin versprach er eine Wiederbelebung der schwer angeschlagenen transatlantischen Beziehungen. "Zunächst einmal lasse ich sie wissen, dass Amerika zurück ist", sagte Biden am Dienstag. "Wir werden wieder im Spiel sein. Es geht nicht nur um Amerika."
Trump hatte unter anderem mit einem Rückzug der USA aus der Nato gedroht, internationale Verträge wie das Pariser Klimaschutzabkommen gekündigt und Verbündete wie Deutschland immer wieder scharf angegriffen. Biden sagte, die Reaktionen, die er auf der ganzen Welt von Verbündeten und Freunden bekommen habe, seien positiv gewesen. Er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, die USA wieder zu einem respektierten Partner zu machen.
Mit der EU an einer gemeinsamen Agenda arbeiten
Biden äußerte sich in seinem Heimatort Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Er war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Prognosen von US-Medien zum Sieger erklärt worden. Die Auszählungen in den entscheidenden Bundesstaaten sprachen eine deutliche Sprache. Trump weigert sich bislang, seine Niederlage einzugestehen. Er spricht – ohne Beweise vorzulegen – von Wahlbetrug und klagt in mehreren US-Bundesstaaten gegen die Auszählungen.
Unbeeindruckt davon bereitet sich Biden derweil auf internationale Aufgaben vor. Am Montag hatte er bereits mit dem kanadischen Ministerpräsidenten Justin Trudeau telefoniert, am Dienstag dann mit den europäischen Verbündeten. Kanzlerin Merkel sagte er zu, die Beziehungen zu Deutschland zu stärken und eng mit ihr zusammenzuarbeiten, wie sein Team mitteilte. Zu den gemeinsamen Herausforderungen gehörten die Bekämpfung der Corona-Pandemie, der Klimaschutz und die Wiederbelebung der globalen Wirtschaft. "Er hat auch die Möglichkeit begrüßt, mit der EU an einer gemeinsamen Agenda zu arbeiten", hieß es in der Erklärung des Biden-Teams.
Stärkeres Engagement in Sicherheitsfragen
Nach Angaben des deutschen Regierungssprechers Steffen Seibert wünschte Merkel sich in dem Telefonat eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Beide seien sich einig gewesen, "dass der transatlantischen Zusammenarbeit angesichts der Vielzahl globaler Herausforderungen eine hohe Bedeutung zukommt". Merkel habe auch Kamala Harris ihre Glückwünsche übermittelt, die zur Vizepräsidentin gewählt worden war.
Die Kanzlerin hatte Biden bereits am Samstag schriftlich gratuliert. Am Montag bot sie ihm in einer öffentlichen Stellungnahme ein stärkeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen an. "Wir Deutsche und wir Europäer wissen, dass wir in dieser Partnerschaft im 21. Jahrhundert mehr eigene Verantwortung übernehmen müssen", sagte die CDU-Politikerin.
Die deutsch-amerikanischen Beziehungen waren in vier Jahren Trump auf einen Tiefpunkt abgestürzt. Jetzt hofft die Bundesregierung auf eine deutliche Verbesserung. Allerdings sind sich die Koalitionspartner Union und SPD uneins, inwieweit man den Amerikanern beim Thema Sicherheit entgegenkommen soll. Es wird erwartet, dass Biden an der Forderung Trumps nach mehr Verteidigungsausgaben Deutschlands festhalten wird.
Besorgt über Brexit-Kurs
Die ersten vier Gesprächspartner in Europa dürfte Biden mit Bedacht ausgewählt haben. Mit Deutschland und Frankreich adressierte er die beiden bevölkerungsreichsten und wohl auch einflussreichsten Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Trump hatte mit den Führungen beider Länder große Probleme, pflegte dafür sehr enge Beziehungen zur rechtskonservativen Regierung in Polen. Im Telefonat zwischen Biden und Macron wurden die Themen Klimaschutz und Terrorismusbekämpfung hervorgehoben, wie der Élysée-Palast in Paris mitteilte.
Mit Großbritannien wandte sich Biden an einen traditionell sehr engen Verbündeten der USA. Über den Brexit-Kurs der britischen Regierung zeigte er sich in der Vergangenheit jedoch besorgt. Premier Johnson teilte auf Twitter mit, er habe 25 Minuten mit Biden telefoniert: "Ich freue mich darauf, die Partnerschaft zwischen unseren Ländern zu vertiefen und an gemeinsamen Zielen zu arbeiten – etwa den Klimawandel zu bekämpfen, die Demokratie zu stärken und besser aus der Pandemie herauszukommen." Nach Angaben seines Büros lud er Biden zur Uno-Klimakonferenz in Glasgow im kommenden Jahr ein.
Den Brexit und seine umstrittenen Pläne, mit einem Gesetz das geltende Abkommen darüber mit der EU auszuhebeln, ließ Johnson in seinem Statement unerwähnt. Es wird noch gerätselt, welche Auswirkung die US-Wahl für die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien haben könnte, die in der entscheidenden Phase sind.
Signal für Nordirland
Ein Knackpunkt dabei ist die Nordirland-Frage. Biden hatte im Herbst verlauten lassen, der Frieden dort dürfe nicht zum "Opfer des Brexits" werden. Dass auch der irische Ministerpräsident zu den vier Europäern zählte, die er zuerst anrief, könnte ein Zeichen in diesem Sinne sein. Nach Angaben seines Teams thematisierte Biden, der selbst irische Wurzeln hat, in beiden Gesprächen mit Johnson und Martin das Friedensabkommen für Nordirland von 1998.
Mit den Auslandstelefonaten nur wenige Tage nach seinem Wahlsieg löste Biden ein Versprechen aus dem Wahlkampf ein. Da hatte er gesagt: "Das Erste, was ich tun muss, und ich scherze nicht: Wenn ich gewählt werde, muss ich mit den Staatschefs telefonieren und sagen, dass Amerika zurück ist, Sie können auf uns zählen."
spiegel
Tags:
