05.30 Uhr: Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden hat weiteren Prognosen zufolge bei der Wahl im traditionell republikanischen Bundesstaat Arizona gewonnen. Nachdem ihn die Nachrichtenagentur AP und der TV-Sender Fox News bereits vergangene Woche in der Wahlnacht zum Gewinner in Arizona erklärt hatten, zogen am Donnerstagabend (Ortszeit) auch die Sender NBC News und CNN nach.
In dem Staat im Südwesten der USA ging es um elf Wahlleute. Arizona galt lange als sichere Bastion der Republikaner. Seit dem Wahljahr 1952 haben dort fast immer republikanische Präsidentschaftskandidaten gewonnen. Die Ausnahme machte das Wahljahr 1996, als der Demokrat Bill Clinton dort den Sieg holte.
05.20 Uhr: Twitter hat rund um die US-Präsidentenwahl etwa 300.000 Tweets wegen umstrittener oder irreführender Inhalte mit Warnhinweisen versehen. In 456 Fällen seien diese Beiträge auch mit einer Warnung komplett verdeckt worden, sodass sich Nutzer erst durchklicken mussten, teilte Twitter am in einem Blogeintrag mit.
Die Zahlen beziehen sich auf dem Zeitraum vom 27. Oktober bis zum 11. November. Mit Warnhinweise beider Arten waren in den vergangenen Wochen auch diverse Tweets von US-Präsident Donald Trump versehen worden, vor allem wegen seiner häufigen Behauptungen über angebliche Wahlfälschungen.
Zudem hatte der US-Präsident wiederholt falsche Informationen über das Coronavirus weiterverbreitet.
04.15 Uhr: Der frühere US-Präsident Barack Obama hat Republikanern, die trotz seiner Wahlniederlage weiter zu Amtsinhaber Donald Trump halten, schwere Vorwürfe gemacht. Mehr als Trumps haltlose Wahlbetrugsbehauptungen beunruhige ihn die Tatsache, dass andere Republikaner dabei wider besseres Wissen mitzögen, sagte Obama in vorab veröffentlichten Auszügen eines Interviews, das der Sender CBS News am Sonntag in voller Länge ausstrahlen will. "Es ist ein weiterer Schritt, nicht nur der neuen Biden-Regierung, sondern auch der Demokratie insgesamt ihre Legitimation abzusprechen. Und das ist ein gefährlicher Pfad."
Trump hat seine Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden bislang nicht eingeräumt und stellt sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, obwohl es dafür keine Beweise gibt. Zu Trumps Behauptungen sagte Obama: "Sie scheinen zum Teil darin begründet zu sein, dass der Präsident es nicht mag zu verlieren, und nie eine Niederlage zugibt."
Bislang haben erst wenige Republikaner Biden öffentlich als Wahlsieger anerkannt. Führende Politiker der Partei – wie der Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell – stärken Trump vielmehr den Rücken bei dessen Versuchen, den Sieg Bidens anzufechten.
04.05 Uhr: Trotz des Sieges des Demokraten Joe Biden bei der US-Präsidentenwahl hat Amtsinhaber Donald Trump seine Hoffnung auf einen Verbleib im Weißen Haus noch nicht aufgegeben. "Natürlich glaubt er, dass er noch eine Chance hat", sagte Kayleigh McEnany, die sowohl im Namen des Weißen Hauses als auch für Trumps Wahlkampfteam spricht, im Sender Fox News.
Biden war am Samstag aufgrund von Erhebungen und Stimmauszählungen von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden. Trump weigert sich bislang, seine Niederlage einzuräumen und stellt sich als Opfer massiven Wahlbetrugs dar. Trumps Anwälte haben Klagen in mehreren Bundesstaaten angestrengt, darin jedoch keine Belege für groß angelegte Wahlfälschungen oder Fehler geliefert. Mehrere US-Behörden teilten am Donnerstag mit, die Wahl am 3. November sei die sicherste in der amerikanischen Geschichte gewesen.
Biden hat schon jetzt mehr als die für einen Wahlsieg nötigen 270 Wahlleute sicher, obwohl noch nicht einmal in allen Bundesstaaten der Gewinner ausgerufen worden ist. Nach vorläufigen Ergebnissen haben mehr als 77,8 Millionen Wähler für ihn gestimmt, rund 5,3 Millionen mehr als für Trump.
02.25 Uhr: Ist Christopher Krebs der Nächste? Zumindest rechnet auch der oberste US-Cybersicherheitschef mit seiner Entlassung durch Noch-Präsident Donald Trump. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Personen, die mit der Angelegenheit vertraut sind.
Krebs, der die Cybersecurity and Infrastructure Security Agency (CISA) des Ministeriums für Innere Sicherheit der USA leitet, reagierte zunächst nicht auf eine Nachfrage. Die CISA sowie das Weiße Haus lehnten einen Kommentar ab.
Unabhängig davon bestätigte der stellvertretende Direktor für Cybersicherheit bei der CISA, Bryan Ware, gegenüber der Nachrichtenagentur seinen Rücktritt eingereicht zu haben. Einzelheiten nannte er nicht, es heiß aber, das Weiße Haus habe ihm diesen Schritt nahegelegt.
Krebs war sowohl von Demokraten als auch von Republikanern für seinen Umgang mit der US-Wahl gelobt worden, die im Allgemeinen reibungslos verlief, trotz anhaltender Befürchtungen, dass ausländische Hacker versuchen könnten, die Wahl zu beeinflussen.
Den Zorn vom Trump und seinem Team zog sich Krebs den Quellen zufolge für eine von der CISA betriebene Website mit dem Titel "Rumor Control" auf sich, die Fehlinformationen über die Wahl aufdeckt. Mitarbeiter des Weißen Hauses sollen darauf gedrängt haben, Inhalte der Seite zu bearbeiten oder zu löschen, die falsche Behauptungen rund um die Wahl entlarven, etwa, dass Demokraten hinter einem massenhaften Wahlbetrugsplan stehen, wie es auch Trump seit Tagen behauptet.
Trump hatte erst kürzlich Verteidigungsminister Mark Esper entlassen, zuletzt tauschte er weitere Führungskräfte im Pentagon aus.02.15 Uhr: Bisher verweigert die Trump-Regierung dem Amtsnachfolger Joe Biden Zugriff auf wichtige Informationen der Geheimdienste. Das sorgt nun sogar in der republikanischen Partei für Ärger. Lesen Sie hier mehr.
02.10 Uhr: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) setzt nach dem Sieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl auf den baldigen Wiedereintritt der Vereinigten Staaten in die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Maas äußerte sich am Donnerstag beim Pariser Friedensforum "zuversichtlich", dass Biden seine entsprechende Zusage wahr machen werde.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und andere Politiker forderten einen weltweiten Zugang zu einem möglichen Corona-Impfstoff.
Zur Stärkung der "multilateralen Gesundheitsarchitektur" gehöre auch eine bessere Handlungsfähigkeit der WHO, sagte Maas bei der Konferenz mit Vertretern zahlreicher Staaten. Unter US-Präsident Donald Trump hatten die USA ihren Austritt aus der WHO eingeleitet. Dessen Rivale Biden hatte nach seinem Wahlsieg vergangene Woche zugesagt, dies rückgängig zu machen.
Die Corona-Pandemie habe die Diplomatie sehr viel schwieriger gemacht, sagte Maas. "Sie liefert uns aber auch ein starkes Argument für internationale Zusammenarbeit: Denn in einer Pandemie ist keiner sicher, bis alle sicher sind."
Die Pharmafirmen Biontech aus Deutschland und Pfizer aus den USA haben einen vielversprechenden Corona-Impfstoffkandidaten entwickelt. Beide Unternehmen teilten Anfang dieser Woche mit, das von ihnen entwickelte Mittel sei zu über 90 Prozent sicher.
"Trump giert nach Rache und kocht vor Zorn"
01.55 Uhr: Nach der Wahlniederlage besetzt Präsident Trump die Spitze des Pentagons mit Loyalisten. Hier schildert James Stavridis, früher oberster US-Kommandeur bei der Nato, welche Folgen das haben kann.
spiegel
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