Die jüngsten Meldungen über die Fortschritte bei der Erprobung von Impfstoffen gegen das Coronavirus lassen hoffen. Und auch die aktuellen Aussagen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn klingen mitten in der Pandemie bemerkenswert optimistisch.

Der CDU-Politiker rechnet noch in diesem Jahr mit ersten Impfungen gegen das Coronavirus. »Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen«, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er habe die Länder gebeten, dass die Impfzentren Mitte Dezember einsatzbereit sein sollen. Das scheine zu klappen.

Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) machte Hoffnungen auf Impfungen noch in diesem Jahr. »Wir haben die Vorbereitungen dafür getroffen, dass es noch im Dezember losgehen könnte«, sagte Scholz am Sonntagabend auf »Bild live«. Er glaube, es gehe »mit der Impfung schneller los, als wir vor einiger Zeit gedacht haben«, betonte der Vizekanzler.

Spahn zeigte sich optimistisch, dass es nicht bis Ende 2021 dauern werde, bis alle Bevölkerungsgruppen durchgeimpft sind. So benötige man für viele der voraussichtlichen Impfstoffe keine tiefe Kühlung. Sie könnten in normalen Arztpraxen gegeben werden. »Und dann geht es schnell: Vergessen wir nicht, dass jährlich in wenigen Wochen bis zu 20 Millionen Menschen gegen Grippe geimpft werden«, sagte Spahn.

Spahn kündigte den Aufbau einer Online-Plattform über die erreichten Impfquoten an, differenziert nach Alter und Regionen. »Insbesondere dann, wenn wir bei den besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen eine hohe Impfquote erreicht haben, werden wir die Beschränkungen schrittweise lockern können.«

Nach Angaben von Spahn hat sich Deutschland über die EU-Kommission oder bilaterale Verträge und Optionen inzwischen mehr als 300 Millionen Impfdosen für Deutschland gesichert. »Auch bei zwei Dosen pro Impfung hätten wir dann genug für die eigene Bevölkerung und könnten mit anderen Ländern teilen«, sagte Spahn.

Vorerst jedoch bleiben die Infektionszahlen in Deutschland besorgniserregend. Entsprechend wollen die Ministerpräsidenten nach SPIEGEL-Informationen vorerst auf Lockerungen der bisher verhängten Maßnahmen verzichten.

Laut einer Beschlussvorlage aus dem Land Berlin, die dem SPIEGEL vorliegt, soll der bislang in Deutschland geltende Lockdown bis zum 20. Dezember bestehen bleiben. Berlin hält derzeit den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne. Dem Vernehmen nach sind in das Papier Vorschläge aus Vorbesprechungen der Länder eingeflossen.

Einzig in Regionen »die eine Inzidenz von weniger als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen und eine sinkende Tendenz der Inzidenz aufweisen«, könnte es schon früher Lockerungen geben, heißt es demnach.

Für Weihnachten sollen Sonderregeln gelten
Um zu verhindern, das kurz vor Weihnachten erneut Diskussionen über den weiteren Kurs in der Pandemie ausbrechen, schlagen die Länderchefs einen Automatismus vor: Gelinge es bis zum 20. Dezember nicht, entscheidende Indikatoren wie den R-Wert, die Belegung der Intensivstationen und die Inzidenz »signifikant« zu drücken, sollen die derzeit geltenden Beschränkungen automatisch erneut um 14 Tage verlängert werden.

Die Vorlage von Länderseite sieht neben der Verlängerung der geltenden Maßnahmen nach SPIEGEL-Informationen wohl auch eine Sonderregelung für Weihnachten und Silvester vor. Nach den Plänen der Länder soll die Begrenzung von Zusammenkünften zwar insgesamt verschärft werden: Maximal sollen sich künftig nur noch maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Aktuell sind Treffen von zwei Haushalten unabhängig von der Zahl der Menschen erlaubt.

Für die Feiertage soll die Beschränkung auf zwei Haushalte jedoch aufgehoben werden. Dann soll eine Obergrenze von fünf beziehungsweise zehn Personen offenbar unabhängig von der Zahl der beteiligten Haushalte gelten. Der genaue Wert ist noch Gegenstand der Verhandlungen. Fest steht offenbar jedoch, dass Kinder bis 14 Jahre von den Regelungen ausgenommen sind. Sie werden also nicht gezählt.

spiegel

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