Vor bald zehn Jahren fegte der Arabische Frühling viele Langzeitherrscher in mehreren nordafrikanischen und nahöstlichen Ländern weg. Viele haben sich von den Aufständen bislang kaum erholt – so auch Libyen. Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 ist das Land von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Im Ringen um das Land mischen nach Erkenntnis der Uno nun immer mehr ausländische Söldner mit.
Rund 20.000 ausländische Kämpfer sollen nach Uno-Angaben derzeit in Libyen kämpfen. »Das ist eine schockierende Verletzung der libyschen Souveränität«, sagte die amtierende Uno-Gesandte Stephanie Williams bei einem virtuellen Dialog-Forum am Mittwoch.
»Sie bringen Waffen in Ihr Land, ein Land, das nicht noch mehr Waffen braucht«
Die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland hatten sich im Oktober unter Uno-Vermittlung nach jahrelangen Kämpfen auf eine dauerhafte Waffenruhe und den Abzug ausländischer Kämpfer binnen 90 Tagen geeinigt. Nach einer ersten Gesprächsrunde im vergangenen Monat nahe der tunesischen Hauptstadt Tunis finden die Dialog-Runden derzeit virtuell statt.
»Es gibt zehn Militärstützpunkte in Ihrem Land (...) die in diesem Moment entweder teilweise oder vollständig von ausländischen Kämpfern kontrolliert werden«, sagte Williams bei dem Treffen. Es handle sich um eine eklatante Verletzung des Waffenembargos. »Sie bringen Waffen in Ihr Land, ein Land, das nicht noch mehr Waffen braucht«, sagte sie.
Libyen ist in mehrere Hoheitsgebiete zerfallen. Im Westen kontrolliert die von der Uno anerkannte Einheitsregierung die Hauptstadt Tripolis, im Osten und residiert der abtrünnige General Chalifa Haftar und unterstützt eine in Tobruk eingesetzte Gegen-Regierung. Der Süden wird in Teilen von Stämmen kontrolliert.
Erst Mitte Oktober hatte die Bundeswehr einen türkischen Frachter gestoppt, der verdächtigt wurde, Waffen illegal nach Libyen zu schmuggeln. Der türkische Frachter »Rosaline A« war etwa 200 Kilometer nördlich von der ostlibyschen Großstadt Bengasi von der deutschen Fregatte »Hamburg« gestoppt worden. Die von der EU geführte Mission »Irini« hatte Hinweise, dass an Bord Waffen für den libyschen Bürgerkrieg sein sollen. Ankara protestierte gegen den Vorwurf und die Untersuchung – macht auf der anderen Seite keinen Hehl aus der direkten Unterstützung der international anerkannten Regierung in Tripolis und schickt Waffen und Söldner mit Schiffen und Flugzeugen.
spiegel
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