Das meldet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf offizielle Angaben der afghanischen Behörden. Demnach soll vom Flughafen Leipzig/Halle aus eine Maschine mit abgelehnten Asylbewerbern an Bord starten und morgen Kabul erreichen.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisierte die geplante Sammelabschiebung. Es sei unverantwortlich, während eines bundesweiten Lockdowns stur an hektischem Abschiebungsaktionismus festzuhalten, erklärte Pro Asyl-Geschäftsführer Burkhardt. In Afghanistan herrschten weiterhin lebensgefährliche Zustände.

Auch weitere europäische Länder haben Abschiebeflüge wieder aufgenommen. Heute landete ein Flugzeug mit elf aus Österreich und Bulgarien abgeschobenen Migranten in Kabul.

Debatte über Lage in Syrien

Unterdessen wird weiter über die Möglichkeit von Abschiebungen nach Syrien diskutiert, wie sie Bundesinnenminister Seehofer fordert. Nordrhein-Westfalens Flüchtlingsminister Stamp sagte dazu, er halte es für einen „groben Fehler“, der Bevölkerung Rückführungen etwa von Schwerkriminellen in deren Heimat in Aussicht zu stellen. Der FDP-Politiker betonte in der „Rheinischen Post“, damit gaukele man den Menschen nur etwas vor, was rechtlich und praktisch zum jetzigen Zeitpunkt aber unmöglich sei. Zwar wolle auch er in seinem Bundesland künftig jeden Einzelfall prüfen lassen, um nach Syrien und vergleichbare Länder abzuschieben, sobald dies wieder gerichtsfest möglich sei, versichterte Stamp. Solange in Syrien jedoch Staatschef Assad weiter an der Macht sei, sehe er kein Gericht in Deutschland, das einer Rückführung zustimmen würde.

Die Innenministerkonferenz hatte in der vergangenen Woche beschlossen, den pauschalen Abschiebestopp für Syrer zum Jahreswechsel auslaufen zu lassen. Stattdessen werden Ländern Prüfungen für jeden Einzelfall ermöglicht.

deutschlandfunk

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