US-Kongress einigt sich auf Konjunkturpaket

  21 Dezember 2020    Gelesen: 359
  US-Kongress einigt sich auf Konjunkturpaket

Im April werden in den USA die letzten Corona-Hilfen beschlossen. Das Geld ist längst ausgegeben und das Virus wütet im Land so schwer wie nie zuvor. Doch lange können sich Republikaner und Demokraten nicht auf ein neues Konjunkturpaket einigen. Bis jetzt.

Nach monatelangem Ringen ist im US-Kongress eine parteiübergreifende Einigung auf ein neues gigantisches Hilfspaket gegen die Corona-Krise erzielt worden. "Der Kongress hat gerade eine Einigung erreicht. Wir werden ein weiteres Hilfspaket so rasch wie möglich verabschieden", schrieb der Anführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, bei Twitter.

Die Einigung wurde demzufolge zwischen den vier Chefs der Republikaner und der Demokraten in Senat und Repräsentantenhaus erzielt. Das Hilfspaket habe ein Volumen von fast 900 Milliarden Dollar (rund 740 Milliarden Euro) und enthalte unter anderem weitere Arbeitslosenhilfen, sagte McConnell im Senat.

Als die USA im März infolge der Corona-Pandemie von einer historische Wirtschaftskrise erfasst wurden, beschloss der Kongress das mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar größte Hilfspaket der US-Geschichte. Dieses Programm sah unter anderem Hilfen für in Not geratene Konzerne sowie kleine und mittlere Unternehmen vor, außerdem Direktzahlungen von 1200 Dollar an die Bürger und ausgeweitete Arbeitslosenhilfen. Die Finanzmittel wurden im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt.

Während sich die Corona-Lage in dem Land verschlimmerte, blieben weitere Maßnahmen aus. Die Regierung von Präsident Donald Trump, seine Republikaner im Kongress und die oppositionellen Demokraten, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen, konnten sich monatelang nicht auf ein neues Hilfspaket einigen. Die Notenbank Fed drang ebenso wie der designierte Präsident Joe Biden wegen der düsteren Lage am Arbeitsmarkt und der Existenznöte vieler Amerikaner darauf, den Weg für Nothilfen umgehend freizumachen.

Die Corona-Pandemie hatte die US-Wirtschaft im Frühjahr in eine massive Krise gestürzt, Millionen Menschen verloren ihre Arbeit. Zwar begann nach den Lockdowns in zahlreichen Bundesstaaten eine rasche wirtschaftliche Erholung. Angesichts der erneuten Verschärfung der Pandemie ist sie aber ins Stocken geraten. Derzeit werden die USA von einer verheerenden neuen Corona-Welle überrollt. Das Land verzeichnet derzeit jeden Tag rund 200.000 neue Corona-Fälle, täglich sterben weit über 2000 Menschen durch das Virus.

Quelle: ntv.de, ino/AFP


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