Trump lehnt US-Verteidigungshaushalt für 2021 ab

  24 Dezember 2020    Gelesen: 320
Trump lehnt US-Verteidigungshaushalt für 2021 ab

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch (Ortszeit) den kürzlich von den beiden Kammern des Kongresses gebilligten Verteidigungshaushalt für 2021 mit einem Veto blockiert. Das teilte der TV-Sender CNN am Donnerstag mit.

Wie Trump erklärte, könne er das Gesetz nicht unterstützen. Seinen Schritt begründete er damit, dass es an „kritischen Maßnahmen“ zum Schutz der nationalen Sicherheit mangele.

 „Es ist ein 'Geschenk' an China und Russland“, schrieb Trump in einem Schreiben an das Repräsentantenhaus, ohne dies näher zu erläutern.

Zuvor hatten das Repräsentantenhaus und der Senat des US-amerikanischen Kongresses trotz einer Veto-Drohung von US-Präsident Donald Trump den Gesetzentwurf zum Verteidigungshaushalt für 2021 verabschiedet.

Kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft wäre es das erste Mal für Donald Trump, dass sich der Kongress über sein Veto hinwegsetzt. Trump hat in seiner knapp vierjährigen Amtszeit bislang achtmal ein Veto eingelegt.

snanews


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