Mehrere US-Medien berichten, dass Regierungsvertreter in Washington darüber diskutieren, ob Präsident Donald Trump noch vor der Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden aus dem Amt entfernt werden kann.
Die "Washington Post" berichtet, "hochrangige Regierungsvertreter" hätten am Mittwochabend darüber gesprochen, ob das Kabinett Trump unter Berufung auf den 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung aus dem Amt entfernen könne. Die Zeitung beruft sich auf eine Quelle, die an den Diskussionen beteiligt ist. Eine weitere Person sagte der "Washington Post" allerdings, diese Diskussionen seien "informell" und es gebe keine Hinweise für einen unmittelbar bevorstehenden Plan.
Der Sender CNN meldet, "eine wachsende Zahl" von republikanischen Spitzenpolitikern und Kabinettsvertretern glaube, Trump sollte noch vor dem 20. Januar - dem Tag von Bidens Amtseinführung - abgesetzt werden. Einige Kabinettsmitglieder führten "vorbereitende Gespräche", um den 25. Zusatzartikel zu aktivieren.
Die Nachrichtenseite "The Hill" schreibt, es sei noch nicht klar, ob diese Diskussion bereits die Ebene von Kabinettsmitgliedern erreicht habe. Vizepräsident Mike Pence sei in die Diskussionen nicht eingebunden.
Die Amtsenthebung eines US-Präsidenten wäre ein beispielloser Schritt. Nach dem 25. Zusatzartikel zur Verfassung der USA kann ein Präsident abgesetzt werden, wenn der Vizepräsident und eine Mehrheit des Kabinetts der Auffassung sind, dieser sei unfähig, sein Amt auszuüben. Der Vizepräsident kann die Absetzung auch zusammen mit einer Mehrheit eines Kongressgremiums in die Wege leiten. Eine weitere Möglichkeit wäre die neuerliche Einleitung eines Impeachment-Verfahrens.
Quelle: ntv.de, hvo
Tags:
