Demokraten wollen Vizepräsident Pence zu Trumps Absetzung drängen

  11 Januar 2021    Gelesen: 272
Demokraten wollen Vizepräsident Pence zu Trumps Absetzung drängen

Donald Trumps Tage im Weißen Haus sind gezählt. Damit es keine zweite Amtszeit gibt, skizzierte die Demokratin Nancy Pelosi nun Pläne für das Amtsenthebungsverfahren. Eine Rolle spielt dabei Vizepräsident Mike Pence.

Nach dem Sturm auf das Kapitol durch Anhänger von Donald Trump wollen die Demokraten im Kongress am Montag konkrete Schritte zur Amtsenthebung des abgewählten US-Präsidenten einleiten.

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, teilte in einem am Sonntagabend (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben an ihre Fraktionskollegen mit, dass am Montag eine Resolution eingebracht werden solle. Damit werde Vizepräsident Mike Pence aufgefordert, unverzüglich Schritte zur Absetzung Trumps einzuleiten. Spätestens am Dienstag soll dann im Plenum darüber entschieden werden. Pence sei gebeten, binnen 24 Stunden zu reagieren.

In einem nächsten Schritt werde das Repräsentantenhaus dann ein parlamentarisches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten, hieß es in dem weiter. »Beim Schutz unserer Verfassung und unserer Demokratie werden wir mit Dringlichkeit handeln, weil dieser Präsident eine unmittelbare Bedrohung für beide darstellt. Je mehr Tage vergehen, desto größer wird der Schrecken des anhaltenden Angriffs auf unsere Demokratie durch diesen Präsidenten, und desto dringender ist der Handlungsbedarf.«

spiegel


Tags:


Newsticker