Diese Präsidenten erlebten ein Impeachment

  14 Januar 2021    Gelesen: 197
  Diese Präsidenten erlebten ein Impeachment

Bereits zum zweiten Mal sieht sich US-Präsident Trump mit einem Amtsenthebungsverfahren konfrontiert. In der Geschichte der USA ein Novum. Vor Trump mussten sich erst zwei Präsidenten einem Impeachment stellen. Ein weiterer entzog sich dem Verfahren durch seinen Rücktritt.

Genau eine Woche nach der Erstürmung des US-Kapitols durch radikale Anhänger von Präsident Donald Trump ist ein Amtsenthebungsverfahren gegen den scheidenden Staatschef eingeleitet worden. Für Trump ist es bereits das zweite Impeachment - so etwas gab es bislang noch nie in der Geschichte des Landes. Der Republikaner hatte sich bereits vor rund einem Jahr einem solchen Verfahren stellen müssen, als erst dritter US-Präsident nach Andrew Johnson und Bill Clinton. In einem weiteren Fall entzog sich Richard Nixon durch seinen Rücktritt in der Watergate-Affäre einem Impeachment. Die Fälle im Überblick:

Andrew Johnson
Gegen den Demokraten wurde 1868 ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Johnson wurde vorgeworfen, sich über die Mitspracherechte des Kongresses bei der Besetzung von Regierungsposten hinweggesetzt zu haben. Für seine Amtsenthebung fehlte am Ende nur eine einzige Stimme im Senat.

Richard Nixon
1974 trat Nixon im Zuge der Watergate-Abhöraffäre zurück und entging damit einem Impeachment. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses hatte wegen des Lauschangriffs auf die Demokraten eine Anklageerhebung gegen den Präsidenten beschlossen. Nixons Rücktritt kam aber noch vor der Abstimmung im Plenum des Repräsentantenhauses. Seine Absetzung durch den Senat hatte damals als nahezu sicher gegolten.

Bill Clinton
Das Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton wurde 1998 eingeleitet, weil er seine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky zu verschleiern versucht hatte. Die Anschuldigungen lauteten auf Meineid und Behinderung der Justiz. Die Zweidrittelmehrheit im Senat für eine Amtsenthebung wurde schließlich im Februar 1999 deutlich verfehlt.

Donald Trump I
Gegen den Republikaner wurde im Dezember 2019 ein Amtsenthebungsverfahren wegen der Ukraine-Affäre eingeleitet. Trump hatte Kiew zu Ermittlungen gegen den früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden und dessen Sohn gedrängt, er wollte damit an belastendes Material gegen seinen späteren Wahlherausforderer gelangen. Im Februar 2020 wurde Trump vom konservativ dominierten Senat von den Vorwürfen des Amtsmissbrauchs und der Behinderung des Kongresses freigesprochen.

Donald Trump II
Nur eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit wurde Trump nun ein zweites Mal vom Repräsentantenhaus angeklagt - als erster Präsident der US-Geschichte. Grund ist die Erstürmung des Kongresses durch radikale Trump-Anhänger am 6. Januar. Die Demokraten werfen dem abgewählten Präsidenten vor, seine Anhänger zu der gewalttätigen Attacke angestachelt zu haben. Der Vorwurf lautet auf "Anstiftung zum Aufruhr".

n-tv


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