Biden will mit Zehn-Tages-Plan einsteigen

  17 Januar 2021    Gelesen: 139
Biden will mit Zehn-Tages-Plan einsteigen

Als erste Amtshandlung will der designierte US-Präsident Biden offenbar ein umfassendes Verordnungs-Paket auf den Weg bringen. So sollen einige umstrittene Dekrete seines Vorgängers rückgängig gemacht werden. Auch bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie will Biden einen neuen Kurs einschlagen.

Der künftige US-Präsident Joe Biden will in den ersten zehn Tagen seiner Amtszeit Dutzende Verordnungen erlassen, die die USA nach der Amtszeit von Donald Trump auf einen neuen Kurs bringen sollen. Bidens Team verbreitete am Samstag ein internes Schreiben des künftigen Stabschefs im Weißen Haus, Ronald Klain, aus dem hervorgeht, dass Biden nach seiner Vereidigung am Mittwoch unter anderem Trumps Einreisestopp für Bürger aus mehreren überwiegend muslimisch geprägten Ländern rückgängig machen und die USA zurück in das Pariser Klimaabkommen führen will.

"Diese Maßnahmen sind erst der Anfang unserer Arbeit", erklärte Klain. Aber bis zum 1. Februar sei die Grundlage dafür geschaffen, dass sich Amerika mit Blick auf die Corona-Pandemie, die Wirtschaftskrise, den Klimawandel und die Ungleichheit zwischen den ethnischen Bevölkerungsgruppen in die richtige Richtung bewege. Biden wird am Mittwoch als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die Zeremonie läuft an der Westseite des US-Kapitols.

Vereidigung unter erschwerten Bedingungen
Der Machtwechsel wird überschattet von Sorgen vor weiterer Gewalt nach der Erstürmung des Parlamentsgebäudes durch gewalttätige Trump-Anhänger am 6. Januar und von der andauernden Corona-Pandemie. Normalerweise werden die Amtseinführungen von Massen an Zuschauern begleitet, die aus allen Teilen des Landes in die Hauptstadt kommen. Dieses Jahr gleicht das Zentrum der Hauptstadt einer Festung: Metallzäune, Beton-Barrikaden und Kontrollpunkte der Polizei wurden errichtet, um das Kapitol, das Weiße Haus und andere Bundesgebäude zu schützen. Zudem sind Tausende Mitglieder der Nationalgarde im Einsatz.

Biden hat den Kampf gegen die Corona-Pandemie zur Priorität erklärt. Sein Stabschef bekräftigte am Samstag Bidens Plan, nach der Vereidigung eine zunächst für 100 Tage geltende Maskenpflicht für Orte anzuordnen, an denen der Bund das Sagen hat - zum Beispiel in Regierungsgebäuden. Für den 21. Januar stellte Klain eine Reihe an Direktiven in Aussicht, die bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie helfen sollen.

Am 22. Januar werde Biden zudem die Regierungsbehörden anweisen, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um von der Krise besonders betroffene Menschen wirtschaftlich zu unterstützen. Biden werde zudem weitere Verordnungen auf den Weg bringen, um den großen Krisen des Landes zu begegnen. Klains Überblick über die ersten zehn Tage von Bidens Amtszeit machte deutlich, dass mit dem künftigen US-Präsidenten auch mehr Berechenbarkeit ins Weiße Haus einziehen soll. Der Republikaner Trump hatte folgenschwere Entscheidungen oft völlig überraschend per Twitter verkündet.

n-tv


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