US-Senat verliest Anklage gegen Donald Trump

  26 Januar 2021    Gelesen: 194
US-Senat verliest Anklage gegen Donald Trump

Donald Trump ist nicht mehr US-Präsident, trotzdem steht ein weiteres Impeachment-Verfahren gegen ihn an. Die Papiere liegen nun im Senat – Joe Biden zeigte sich skeptisch.

Das neue Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump hat die nächste Hürde genommen auf. Das US-Repräsentantenhaus übermittelte die Anklageschrift mit dem Vorwurf »Anstiftung zum Aufruhr« offiziell an den Senat. Dort wurde sie laut verlesen. Die zweite Parlamentskammer wird nun als Gerichtshof fungieren und das Verfahren verhandeln.

Trump ist zwar nicht mehr Präsident – durch das Impeachment-Verfahren könnte er aber im Falle einer nachträglichen Verurteilung mit einer lebenslangen Ämtersperre auf Bundesebene belegt werden. Das würde etwaige Pläne Trumps für eine erneute Bewerbung um die Präsidentschaft im Jahr 2024 zunichtemachen.

Die Demokraten wollen Trump wegen des Sturms seiner Anhänger auf das US-Kapitol am 6. Januar zur Verantwortung ziehen. Den entsprechenden Antrag auf Amtsenthebung hatten sie vergangenen Mittwoch im Repräsentantenhaus verabschiedet, mit einem Stimmenverhältnis von 232 zu 197. Zehn Republikaner stimmten für den Antrag.

spiegel


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