Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingereicht

  26 Januar 2021    Gelesen: 201
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump eingereicht

Das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen den ehemaligen US-Präsidenten Trump ist beim US-Senat eingereicht worden. Anklagevertreter des Repräsentantenhauses brachten die Anklageschrift mit dem Vorwurf „Anstiftung zum Aufruhr“ in die zweite Kammer des Kongresses. Dort wurde die Anklage verlesen.

Die Verhandlung soll am 9. Februar beginnen. Die Demokraten wollen Trump wegen des Angriffs seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar zur Verantwortung ziehen. Seine Amtszeit ist zwar bereits abgelaufen, aber durch das Verfahren könnte er im Falle einer Verurteilung mit einer lebenslangen Ämtersperre auf Bundesebene belegt werden.

Die Senatoren nehmen in dem Prozess die Rolle von Geschworenen ein und treffen die Entscheidung. Für eine Verurteilung wird eine Zweidrittel-Mehrheit der Senatoren benötigt. Dafür müssten mindestens 17 Republikaner mit den Demokraten stimmen.


Tags: