Bundesregierung: Maas und von der Leyen sehen EU-Beitrittsperspektive für Türkei

  12 März 2016    Gelesen: 880
Bundesregierung: Maas und von der Leyen sehen EU-Beitrittsperspektive für Türkei
Verteidigungsministerin von der Leyen und Justizminister Maas halten einen EU-Beitritt der Türkei für möglich. Das sagten die Politiker dem SPIEGEL. Allerdings dürfe das Thema nicht mit der Flüchtlingskrise vermengt werden.
Er sei "grundsätzlich" dafür, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas dem SPIEGEL mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt der Türkei. Allerdings dürfe das Thema nicht mit der Flüchtlingskrise vermengt werden.

"Ich bin dafür, dass die Kapitel Justiz und Menschenrechte endlich eröffnet werden", so Maas gegenüber dem SPIEGEL. "Dann muss die Türkei liefern, etwa bei Pressefreiheit und rechtsstaatlicher Justiz."
Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht Chancen, das Land in die Europäische Union aufzunehmen, falls die Gespräche mit der Regierung in Ankara erfolgreich verlaufen sollten.

Es sei "richtig, die Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei jetzt weiterzubringen", sagte von der Leyen dem SPIEGEL. Dieser Prozess werde "über Jahre laufen" und sei "auch für die Menschen in der Türkei gut".

Am Montag war zwischen der EU und der Türkei eine Grundsatzeinigung in der Flüchtlingskrise zustande gekommen. Allerdings sind noch viele Fragen offen. Die türkische Regierung verlangt von der EU im Gegenzug für ihre Hilfe neben zusätzlichem Geld und Visa-Erleichterungen für türkische Staatsbürger auch beschleunigte EU-Beitrittsverhandlungen.

Quelle : spiegel.de

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