Städtetag für deutschlandweite gesetzliche Vorgaben

  13 April 2021    Gelesen: 274
Städtetag für deutschlandweite gesetzliche Vorgaben

Der Deutsche Städtetag begrüßt einheitliche Regelungen im Kampf gegen das Coronavirus.

Es brauche klare bundesgesetzliche Vorgaben, sagt der Präsident der Organisation, Jung, im Deutschlandfunk. Dabei müsse neben der Inzidenz auch die Bettenkapazität der Krankenhäuser berücksichtigt werden. Außerdem solle klar festgelegt werden, ab wann Schulen und Kitas geschlossen würden und es Ausgangsbeschränkungen gäbe. Es werde höchste Zeit, dass die Länder an einem Strang zögen, und dafür brauche es neue gesetzliche Vorgaben. Das Bundeskabinett will heute deutschlandweit einheitliche Pandemie-Regeln auf den Weg bringen. Die Länderkammer will zudem Unternehmen dazu verpflichten, ihren Arbeitnehmern Coronatests anzubieten. Dazu erklärte Bundesfinanzminister Scholz ebenfalls im Deutschlandfunk, die Betriebe könnten hier nicht mit einer finanziellen Entschädigung für die Mehrkosten rechnen.


Tags: