Lauterbach mahnt zur Vorsicht

  04 Mai 2021    Gelesen: 1081
Lauterbach mahnt zur Vorsicht

In der Diskussion um Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genese hat der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach zur Vorsicht gemahnt. Die Unionsfraktion im Bundestag unterstützt den Verordnungsentwurf von Bundesjustizministerin Lambrecht.

Lauterbach sagte im Deutschlandfunk, die Rückgabe von Grundrechten an vollständig Geimpfte und Genesene sei alternativlos und richtig. Dennoch sei weiterhin Vorsicht geboten. Man dürfe nicht auf den letzten Metern das Erreichte aufs Spiel setzen. Der SPD-Politiker lehnte eine Öffnung von Geschäften, Kneipen und Restaurants auch für vollständig Geimpfte ab. Solche Maßnahmen könnten zu Spannungen in der Gesellschaft führen und seien darüber hinaus kaum zu kontrollieren. Bald sei man in der Lage, jeden zu impfen, der dies möchte.

Union unterstützt Lambrecht-Entwurf

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Maag, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, man trage die Vorschläge aus dem SPD-geführten Ressort mit. Zwar seien einige Details noch zu klären. Man könne die Beratungen im Bundestag aber noch in dieser Woche abschließen. Um darüber hinaus keine weitere Zeit zu verlieren, solle der Bundesrat dann auch nicht erst Ende Mai abschließend beraten, sondern möglichst in einer vorgezogenen Sondersitzung. Maag betonte, die Zeit dränge auch angesichts zahlreicher in Karlsruhe anhängiger Verfassungsklagen gegen die sogenannte Bundesnotbremse.

Laut einem Verordnungsentwurf des Bundesjustizministeriums sollen vollständig Geimpfte und Covid-Genesene Grundrechte zurückerhalten, die wegen der Corona-Pandemie eingeschränkt wurden. So sollen sie von der nächtlichen Ausgangssperre ausgenommen werden, die bei hohen Inzidenzen in Kraft tritt. Auch für private Treffen sollen Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten.


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