Was ist das „Grüne Zertifikat“?
Das „Grüne Zertifikat“ ist ein von den Mitgliedsstaaten geplantes digitales Dokument, das künftig EU-weit gelten soll. In diesem soll unter anderem angezeigt werden, ob jemand vollständig gegen das Coronavirus geimpft ist sowie wann und mit welchem Wirkstoff das passiert ist. Es soll aber auch Aufschluss darüber geben können, ob jemand negativ getestet wurde oder bereits eine Covid-19-Erkrankung überstanden hat. Über einen Barcode sollen diese Informationen fälschungssicher abgerufen werden können. Das Dokument soll in der jeweiligen Landessprache und auf Englisch ausgestellt werden. Ein offizielles Reisedokument wird es aber nicht sein. Wer kein Smartphone besitzt oder das Zertifikat nicht digital speichern möchte, soll es auch in Papierform bekommen können.
Welche Befugnisse haben Geimpfte mit dem EU-Zertifikat?
Welche Vorteile das Zertifikat verschafft, soll nach der Einigung von Parlament und Mitgliedsstaaten jedes Land selbst festlegen. Deshalb können die Regeln unterschiedlich aussehen. Allerdings sollen zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Genesene nur eingeführt werden, wenn es etwa die Infektionslage erfordere. Solche Maßnahmen sollen mindestens 48 Stunden vorher angekündigt werden. Die Staaten sollen zudem selbst entscheiden, ob sie auch Impfungen mit Präparaten anerkennen, die nur in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind – wie etwa die Impfstoffe aus Russland oder China.
Wahrscheinlich ist, dass viele Länder bei der Einreise von nachweislich Geimpften auf Test- oder Quarantänepflichten verzichten. Denkbar wäre auch, dass geimpfte Menschen ohne oder mit nur leichten Einschränkungen Orte wie Restaurants, Kinos oder Museen besuchen können. So kündigte Dänemark an, dass mit der Einführung des „Grünen Zertifikats“ Sommerurlaub im Land für Geimpfte, negativ Getestete und Menschen mit überstandener Corona-Infektion möglich werden soll.
In Deutschland gilt seit dem 13. Mai, dass negativ Getestete, vollständig Geimpfte und Genesene bei der Rückreise aus Risikogebieten nicht mehr in Quarantäne müssen. Das „Grüne Zertifikat“ könnte den Nachweis dieser Auflagen erleichtern.
Wie weit ist das EU-Projekt?
Das Europaparlament hat Ende April den Weg freigemacht. Inzwischen waren auch die Verhandlungen zwischen dem Parlament und EU-Staaten erfolgreich. Parlament und die Staaten müssen aber noch einmal offiziell zustimmen. Die Einführung des „Grünen Zertifikats“ ist für Ende Juni geplant. Die Regeln sollen zunächst für zwölf Monate gelten.
Die technischen Rahmenbedingungen stehen inzwischen fest. Für das Abrufen des Zertifikats sollen einheitlich QR-Codes genutzt werden, um sicherzustellen, dass alle Zertifikate auch gelesen werden können. Zudem wurden in den Richtlinien Sicherheitsmechanismen festgelegt, um Fälschungen vorzubeugen.
Wie steht es um die Pläne für einen digitalen Impfpass in Deutschland?
In Deutschland ist ein digitaler Impfpass in Planung, der letztlich ein „Grünes Zertifikat“ nach EU-Regeln darstellen soll. Eine entsprechende App soll bis Ende Juni zur Verfügung stehen, wie Bundesgesundheitsminister Spahn mitteilte. Die entsprechende App, in die das Impfzertifikat eingescannt werden könne, solle in den kommenden Wochen fertig sein. Danach sollen Hausärzte und Apotheker die Corona-Impfungen nachträglich digital erfassen. Im Impfzentrum oder in der Arztpraxis sollen Geimpfte ein Zertifikat erhalten – digital oder als Ausdruck.
Mit einer weiteren App soll laut Ministerium dann die Echtheit des Zertifikats überprüft werden können. Das System wird von einem Konsortium aus den Firmen IBM, Ubirch, Govdigital und Bechtle als Open-Source-Projekt entwickelt.
Derzeit sucht die Bundesregierung noch nach einem Verfahren, wie bereits vollständig Geimpfte ihre Bescheinigung nachträglich erhalten können. Als vollständig geimpft gilt man in Deutschland zwei Wochen nach dem Erhalt der letzten Impfdosis. Nach überstandener Covid-Infektion gilt man in der Regel zwei Wochen nach der ersten Impfung als vollständig geimpft. Beim Präparat von Johnson & Johnson reicht eine Impfung aus. Seit dem 9. Mai gelten für vollständig Geimpfte und Genesene in Deutschland weitreichende Lockerungen. Sie dürfen sich zum Beispiel im privaten Rahmen wieder ohne Einschränkungen mit anderen Geimpften und Genesenen treffen. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen gelten für sie nicht mehr.
Wohin dürften Geimpfte jetzt schon reisen?
Einige Urlaubsländer wie Griechenland oder Zypern dringen seit Monaten auf das Zertifikat. Sie sind wirtschaftlich stark vom Tourismus abhängig. Deshalb haben die beiden Länder bereits vor Wochen in bilateralen Abkommen die quarantänefreie Einreise von geimpften Israelis vereinbart. Das ist ab dem 14. Mai auch für vollständig geimpfte EU-Bürger 14 Tage nach der zweiten Impfdosis möglich – zumindest bei der Einreise nach Griechenland und Kroatien, heißt es beim Auswärtigen Amt. Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Deutschen die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein, ähnlich ist es in Italien.
Israel selbst will Gruppen von geimpften Touristen ab dem 23. Mai wieder empfangen. Individualreisen nach Israel könnten dann ab Juli möglich sein. Nach Dänemark dürfen vollständig Geimpfte aus EU- und Schengen-Ländern seit dem 1. Mai wieder einreisen. Sie müssen sich weder testen lassen noch in Quarantäne. Nach und nach wollen auch Kreuzfahrtunternehmen in den USA sowie Touristenhotspots in Thailand Modellprojekte für Geimpfte anbieten.
Wie steht es um die Einreise in die Europäische Union?
Angesichts weltweit zunehmender Impfungen und einer vielfach weniger angespannten Lage in der Corona-Pandemie will die Europäische Kommission die Einreise in die EU erleichtern. Künftig sollen auch wieder touristische Aufenthalte von Personen aus Drittstaaten möglich sein, heißt es in einem Vorschlag an die Mitgliedsländer. Voraussetzung für die Einreise solle sein, dass eine Person aus einem Land komme, in dem eine gute epidemiologische Situation herrsche. Zudem müsse ein vollständiger Impfschutz mit einem Vakzin vorgewiesen werden, das in der Europäischen Union zugelassen sei. Für den Fall, dass die Coronazahlen in einem Drittstaat vor allem wegen neuer Virusvarianten rasch zunehmen, schlägt die EU-Kommission eine Notbremse vor. Die Entscheidung über den Vorschlag der Kommission liegt bei den EU-Staaten.
deutschlandfunk
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