Merkel und Macron wollen Putin zum EU-Gipfel einladen

  24 Juni 2021    Gelesen: 918
  Merkel und Macron wollen Putin zum EU-Gipfel einladen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron fordern privat ein Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs, unter anderem mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, um die Europäische Union zu einem „engeren Engagement mit Russland“ zu führen, berichtet die Zeitung „Financial Times“ am Mittwoch.

Der Gipfelvorschlag käme von Merkel, und Macron habe seine Unterstützung für die Idee bekundet, hieß es. Auch von deutschen und französischen Diplomaten sei am Mittwoch bei einem Treffen in Brüssel anderen EU-Mitgliedern ein neuer Vorschlag zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland unterbreitet worden. Einige Länder sollen sich aber über die Idee beschwert haben.

Laut der Zeitung erfordert der deutsch-französische Vorschlag ein „selektives Engagement“ mit Moskau und wird „wahrscheinlich die Russland-Kritiker der EU alarmieren“, darunter Polen und die baltischen Staaten, deren Staatschefs auf eine harte Linie gegenüber Moskau gedrängt haben.

Der Vorschlag fordere die Europäische Kommission und die EU-Diplomaten außerdem auf, „konkrete Vorschläge und Hebelwirkungen“ für dieses „Engagement“ in einer Vielzahl von Bereichen zu erarbeiten, darunter Klimawandel, Arktis, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Gesundheitswesen, Raumfahrt, Terrorismus und Außenpolitik in Gebieten wie Syrien und Iran.

„In dieser Hinsicht fordert der Europäische Rat eine Überprüfung des bestehenden Formats des Dialogs mit Russland, einschließlich Treffen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs“, heißt es in einem von der Zeitung zitierten Entwurf des Vorschlags.

snanews


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