Aserbaidschanisches Parlament verabschiedet Erklärung zum 30. Jahrestag des Völkermords von Chodschali

  25 Februar 2022    Gelesen: 520
  Aserbaidschanisches Parlament verabschiedet Erklärung zum 30. Jahrestag des Völkermords von Chodschali

Eine weitere Plenarsitzung des aserbaidschanischen Parlaments findet am 25. Februar statt, berichtet AzVision.az.

Die Tagesordnung der Sitzung umfasst folgende Themen:

1. Entwurf eines Beschlusses über die Erklärung des aserbaidschanischen Parlaments im Zusammenhang mit dem 30. Jahrestag des Völkermords von Chodschali.

2. Entwurf eines Beschlusses des aserbaidschanischen Parlaments über die Wahl eines Mitglieds des parlamentarischen Kulturausschusses.

3. Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes „Über die Streitkräfte Aserbaidschans“ (dritte Lesung).

4. Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes „Über die Gasversorgung“ (dritte Lesung).

5. Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (dritte Lesung).

6. Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes „Über die Religionsfreiheit“ (dritte Lesung).

7. Gesetzentwurf zur Änderung des Verfassungsgesetzes „Über normative Rechtsakte“ (zweite Lesung).

8. Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes „Über die Krankenversicherung“ (zweite Lesung).

9. Gesetzentwurf „Zur teilweisen Änderung der administrativ-territorialen Aufteilung der Stadt Gandscha“ (zweite Lesung).

10. Gesetzentwurf zur Änderung der „Liste der Gemeinden in Aserbaidschan“, die ein Anhang zum Gesetz „Über die Territorien und Ländereien der Gemeinden“ ist (zweite Lesung).

11. Gesetzentwurf zur Änderung des Stadtplanungs- und Baugesetzbuchs von Aserbaidschan (zweite Lesung).


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