Die Bundesregierung hat eine Übersicht über die militärischen Güter veröffentlicht, die Deutschland an die Ukraine geliefert hat oder noch liefern wird - darunter 30 "Gepard"-Flakpanzer inklusive 6000 Schuss Munition sowie sieben Panzerhaubitzen 2000. Auf einer Website der Bundesregierung ist eine entsprechende Liste einsehbar, die sowohl Material und Waffen aus Beständen der Bundeswehr als auch Lieferungen der deutschen Rüstungsindustrie umfassen. Damit folge die Regierung der Praxis der Vereinigten Staaten, die ihre Waffenlieferungen an die Ukraine ebenfalls transparent machen, teilt die Bundesregierung mit.

Der Schritt kommt einigermaßen überraschend, nachdem Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht von der SPD bisher Auskünfte über Waffenlieferungen mit dem Hinweis auf die notwendige Geheimhaltung verweigert hatte. Inzwischen beschränkt sich die Bundesregierung auf eine entsprechende Anmerkung in der online veröffentlichen Liste. Darin heißt es, man sehe aus Sicherheitserwägungen "bis zur erfolgten Übergabe von weiteren Details insbesondere zu Modalitäten und Zeitpunkten der Lieferungen ab".

In der Liste finden sich neben dem von Bundeskanzler Olaf Scholz am 1. Juni angekündigten Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM auch gepanzerte Truppentransporter, Aufklärungsdrohnen sowie das Artillerieortungsradar COBRA, das zur Aufklärung feindlicher Artilleriestellungen genutzt werden kann. Mit Blick auf IRIS-T und COBRA hatte Scholz erklärt, diese hochmodernen Waffensysteme seien auf der ganzen Welt begehrt. Die Bundesregierung müsse dabei Länder, die schon länger bestellt hätten, erst überzeugen, "dass sie bereit sind zurückzutreten". All diese Rüstungsgüter stehen auf dem Teil der Liste, der in Aussicht gestellte Produkte aufzählt. Schweres Gerät hat Deutschland der Ukraine bislang nicht geliefert.

Gespräche über Ringtausche

Die Bundesregierung bekräftigte, sie sei in Gesprächen mit mittel- und osteuropäischen Partnerstaaten, "die noch über Waffen und Gerät des ehemaligen Warschauer Paktes verfügen". Diese könnten im Ringtausch gegen Waffensysteme aus deutschen Industriebeständen an die Ukraine geliefert werden. Ein seit zwei Monaten geplanter deutsch-slowakischer Ringtausch verzögert sich laut einem Bericht des Portals "Business Insider" derzeit jedoch, weil Berlin zu wenige Panzer anbietet. Der Tausch sollte vorsehen, dass die Slowakei der Ukraine 30 7-72 Kampfpanzer aus sowjetischer Produktion liefert und im Gegenzug modernere deutsche Panzer erhält.

Die zögerliche Haltung der Bundesregierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine sorgt seit Kriegsbeginn für heftige Diskussionen. Erst zwei Monate im April hatte die Bundesregierung erstmals ein schweres Waffensystem zugesagt - und zwar die 30 ausgemusterten "Gepard"-Flugabwehrpanzer, die zwischen Mitte Juli und Ende August geliefert werden sollen.

Quelle: ntv.de, jug/AFP

Tags: