“Eine Schande für Deutschland“

  09 Oktober 2015    Gelesen: 538
“Eine Schande für Deutschland“
Mittlerweile gibt es fast täglich Meldungen über Schlägereien und andere Auseinandersetzungen in deutschen Flüchtlingsunterkünften. Aber auch fremdenfeindliche Übergriffe deutscher Bürger häufen sich - und zwar deutlich, wie Bundesinnenminister de Maizière sagt. "Wir dürfen das nicht tolerieren", fordert er.
In Deutschland kommt es nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zunehmend zu Gewalttaten gegen Flüchtlinge. "Wir haben einen massiven Anstieg fremdenfeindlicher Übergriffe auf Asylbewerber", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Insgesamt gab es in diesem Jahr bereits mehr als 490 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte."

Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien "Bürger aus der Region, die sich bisher nichts zu Schulden kommen ließen", berichtete de Maizière. "Ich finde diesen Zuwachs an Menschen, die Gewalt anwenden, besorgniserregend." Den Tätern müsse hart begegnet werden. "Wir müssen ihnen begreiflich machen, dass sie inakzeptable Straftaten begehen: Körperverletzungen, Mordversuche, Brandanschläge", sagte der Minister. "Das ist eine Schande für Deutschland. Da darf es auch keine klammheimliche Zustimmung geben."

"Dürfen Gewalt und Hass nicht tolerieren"

Die Gewalt gegen Asylbewerber wird dem Minister zufolge begleitet "von Hassmails, von Beleidigungen, von einer Gossensprache." Er habe bis vor kurzem nicht glauben können, dass so etwas öffentlich gesagt werde. "Es sind Zivilisationsschranken gefallen." Dafür gebe es keine Entschuldigung, sagte de Maizière. "Wir müssen darum kämpfen, dass man bestimmte Dinge einfach nicht sagt und tut. Wir dürfen Gewalt und Hass nicht tolerieren."

Nach Europa und Deutschland kommen derzeit monatlich Hunderttausende Flüchtlinge. In Deutschland wird die gesamte Zahl von Neuankömmlingen in diesem Jahr inzwischen auf bis zu 1,5 Millionen geschätzt. Offiziell ist noch von 800.000 die Rede. Manche Aufnahmezentren sind überfüllt. Spannungen zwischen den Bewohnern arten häufig in Gewalt aus.

Neue Auseinandersetzungen

In zwei zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen in Hamburg kam es zu Schlägereien zwischen Flüchtlingen. Wie d ie Polizei mitteilte, griffen sich am Donnerstagabend in Hamburg-Harburg rund 30 bis 40 Asylbewerber teilweise mit zerlegten Bettgestellen an. Drei Menschen wurden in Gewahrsam genommen. Ob Flüchtlinge verletzt wurden, konnte die Polizei zunächst nicht sagen. Auch zu dem Auslöser des Streits gab es zunächst keine Informationen.

In einer Einrichtung in Hamburg-Neugraben kam es der Polizei zufolge bei der Bekleidungsausgabe zu einem Streit zwischen einem Afghanen und einem Iraker. Daraufhin stritten sich 50 bis 60 Personen, Waffen wurden aber keine benutzt. Zwei Menschen wurden in Gewahrsam genommen. Verletzte gab es keine.

Polizei setzt Pfefferspray ein

In Thüringen wurden Polizisten bei der Festnahme eines Irakers in einem Flüchtlingsheim von anderen Asylbewerbern angegriffen. Die Beamten gingen in Ohrdruf bei Gotha gegen einen 29 Jahre alten Mann vor, der ein Kind einer syrischen Familie missbraucht haben soll. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen mit anderen Bewohnern. "Allem Anschein nach wurde versucht, dem mutmaßlichen Täter habhaft zu werden", sagte eine Polizeisprecherin.

Schon beim Eintreffen der Polizisten hätten sich 100 Personen vor dem Gebäude aufgehalten. Die Polizei beschrieb die Stimmung als sehr aufgeheizt. Die Beamten hätten nur mit Pfefferspray die aufgebrachte Menge zurückdrängen und den Iraker mitnehmen können. Es habe Tritte gegen den Einsatzwagen gegeben.

Der Flüchtlingsstrom nach Europa spiegelt nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eine der Realitäten der Globalisierung wider. Dies sagte der CDU-Politiker am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Lima. Der IWF wie auch die G7 versuchten, die Globalisierung so zu organisieren, dass alle damit leben könnten.

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