Polen beantragt Genehmigung für "Leopard"-Lieferung

  24 Januar 2023    Gelesen: 173
  Polen beantragt Genehmigung für "Leopard"-Lieferung

Der Druck auf die Ampel-Koalition im Streit um Kampfpanzer für die Ukraine wächst weiter. Polen reicht in Berlin offiziell den Antrag ein, "Leopard"-Panzer an die Ukraine liefern zu dürfen.

Polen hat bei der Bundesregierung offiziell beantragt, eigene "Leopard"-2-Kampfpanzer an die Ukraine liefern zu können. Deutschland habe die Anfrage bereits erhalten, erklärte der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak bei Twitter. Er rief Berlin zudem dazu auf, sich "der Koalition von Ländern anzuschließen, die die Ukraine mit 'Leopard'-2-Panzern unterstützen". Deutsche Regierungskreise bestätigten die offizielle Anfrage.

Warschau hatte zuvor angekündigt, dass es bereit sei, im Rahmen einer internationalen Koalition 14 "Leopard"-Panzer an Kiew zu liefern. Warschau verhandelt eigenen Angaben zufolge mit etwa 15 Staaten über eine solche Koalition.

Polen will, wie Finnland auch, eigene "Leopard"-Panzer an die Ukraine abgeben. Da sie aus deutscher Produktion stammen, müsste die Bundesregierung dafür ihre Zustimmung erteilen. Bundeskanzler Olaf Scholz steht wegen seines Widerstands gegen eine Lieferung von "Leopard"-Kampfpanzern an die Ukraine zunehmend unter Druck.

Regierungssprecher verwies auf übliches Prozedere

Am Freitag hatte der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow bereits die Ausbildung ukrainischer Soldaten an "Leopard"-Panzern in Polen angekündigt. Dem US-Auslandssender Voice of America sagte Resnikow, Länder, "die bereits über 'Leopard'-Panzer verfügen, können mit Ausbildungseinsätzen für unsere Panzerbesatzungen beginnen".

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte sich am Sonntag offen für eine Genehmigung des Exports von "Leopard"-Panzern aus Polen in die Ukraine gezeigt. Baerbock sagte in einem Interview mit dem französischen Fernsehsender LCI, die Bundesregierung werde sich einer Lieferung von "Leopard"-Kampfpanzer an die Ukraine durch Polen nicht entgegenstellen. "Wenn man uns fragt, würden wir dem nicht im Weg stehen", sagte Baerbock. Deutschland sei jedoch "bisher nicht gefragt" worden.

Weder Barbock noch Regierungssprecher Steffen Hebestreit wollten die Aussage jedoch am Montag wiederholen. "Ich möchte es vielleicht so sagen: Wenn ein solcher Antrag in Deutschland gestellt würde, was zur Stunde noch nicht der Fall ist, dann gibt es dafür eingespielte Verfahren, in denen eine solche Anfrage beantwortet wird. Und an die halten wir uns alle", sagte Hebestreit.

Quelle: ntv.de, chl/AFP/rts


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