G 7 wollen gemeinsam gegen Terrorismus vorgehen

  11 April 2016    Gelesen: 1060
G 7 wollen gemeinsam gegen Terrorismus vorgehen
Die sieben Industrienationen stellen einen Plan zur Terrorbekämpfung vor. Bei dem Ministertreffen in Japan besuchte erstmals ein US-Außenminister Hiroshima.
Die sieben großen Industrienationen (G 7) wollen bei ihrem Gipfeltreffen im kommenden Monat in Japan einen gemeinsamen Aktionsplan zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus verabschieden. Darauf haben sich die Außenminister der Länder bei ihrem Treffen im japanischen Hiroshima verständigt. Der Plan sieht unter anderem engeren Datenaustausch und strengere Grenzkontrollen vor. Zudem sollen Terrororganisationen die Finanzierungswege abgeschnitten werden.

Bei dem Ministertreffen vor dem eigentlichen Gipfel im Mai in Japan legten die Außenminister zur Erinnerung an die bis zu 300.000 Todesopfer des Atombombenabwurfs auf Hiroshima am Mahnmal Kränze nieder. Darunter war – als erster US-Außenminister überhaupt – auch der amerikanische Ressortchef John Kerry. Spekuliert wird, dass vor dem G-7-Gipfel Ende Mai auch US-Präsident Barack Obama nach Hiroshima kommen könnte.

In der Abschlusserklärung nahmen die Außenminister gegen den Terror in Belgien und Frankreich Stellung: "Der Terrorismus ist eine akute Gefahr für die weltweite Sicherheit, die internationale Zusammenarbeit und gemeinsame Antworten erfordert." Die Terrororganisationen "Islamischer Staat" (IS) und Al-Kaida werden "aufs Schärfste" verurteilt. Die Industrienationen unterstützen die Bemühungen des UN-Sondervermittlers Staffan de Mistura für ein Ende des Kriegs in Syrien, heißt es in der Erklärung weiter.
Die G 7 appellieren an Russland, größere Anstrengungen für eine Lösung des Ukraine-Konflikts zu unternehmen. Die Außenminister forderten Moskau auf, seinen Einfluss auf die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine stärker geltend zu machen. Die mögliche Aufhebung von Sanktionen knüpften sie an die volle Umsetzung der bestehenden Friedensvereinbarungen. Die Besetzung der Krim wird erneut als Verstoß gegen das Völkerrecht bezeichnet. Zugleich betonten die G 7 ihr Interesse an einem Dialog.

Russland, das als achtes Land zeitweilig zu den Treffen mit eingeladen war, ist wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim seit 2014 nicht mehr dabei. Einen Termin für eine mögliche Rückkehr gibt es nicht. Der nächste Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G-7-Nationen findet Ende Mai in der japanischen Kleinstadt Shima statt. Zu der Gruppe gehören neben dem diesjährigen Gastgeber Japan die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland.

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