AzVision teilt mit, dass dies von den Oppositionsparteien gemeldet wurde.
Es wurde festgestellt, dass trotz der Rücknahme des Gesetzentwurfs „Über ausländische Agenten“ aus dem georgischen Parlament die Maßnahmen noch nicht enden werden:
„Wie und warum die Regierung den Gesetzentwurf zurückgezogen hat, ist uns noch unklar. Das sollten sie deutlich machen."
Laut Informationen werden sich Aktivisten heute um 19:00 Uhr vor dem Parlamentsgebäude versammeln.
Es sei darauf hingewiesen, dass heute der Gesetzentwurf „Über ausländische Agenten“ aus dem georgischen Parlament zurückgezogen wurde.
Es sei daran erinnert, dass das georgische Parlament am 7. März in erster Lesung den Gesetzentwurf „Über ausländische Agenten“, der der russischen Gesetzgebung ähnelt, unterstützt hat. Das Dokument schlägt vor, Massenmedien und öffentlichen Organisationen, die Gelder aus dem Ausland erhalten, den Status eines „Agenten ausländischen Einflusses“ zu verleihen.
Danach begannen in Tiflis großangelegte Proteste gegen den Gesetzentwurf. Die georgische Präsidentin Salome Surabishvili bekundete ihre Unterstützung für die Demonstranten und versprach, gegen das Gesetz ein Veto einzulegen.
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