Der Flüchtlings-Soli kommt ins Gespräch

  10 Oktober 2015    Gelesen: 589
Der Flüchtlings-Soli kommt ins Gespräch
In Berlin und Brüssel wächst die Furcht, dass zur Bewältigung der Flüchtlingskrise nicht genug Geld vorhanden ist. Nach Presseberichten denken die Bundesregierung und die EU-Kommission darüber nach, europaweit die Steuern zu erhöhen.
Die Bundesregierung und die EU-Kommission erwägen einem Zeitungsbericht zufolge die Einführung eines Solidaritätszuschlags für Flüchtlinge. Derzeit würden informelle Gespräche zur Einführung einer Art europäischem Flüchtlings-Soli geführt, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" ohne Angabe von Quellen. Dies könne über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erfolgen.

Die Einnahmen könnten direkt an den EU-Haushalt überwiesen werden. Das Geld solle dann verwendet werden, um die EU-Staaten bei der Sicherung der Außengrenzen zu unterstützen, sowie, um sicheren Herkunftsländern bei der Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge zu helfen. Ein weiterer Teil solle in die Heimatländer der Flüchtlinge gehen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern.

Umverteilung beginnt

Die EU hat inzwischen mit der Umverteilung von Flüchtlingen aus Italien und Griechenland auf andere Staaten begonnen. Insgesamt sollen 160.000 Flüchtlinge aus diesen besonders stark betroffenen Ländern in andere Staaten gebracht werden.

Schweden, ähnlich wie Deutschland das Ziel vieler Migranten, spricht mit Blick auf die Flüchtlingssituation von "einer der größten humanitären Einsätze" in der Geschichte des Landes. Stockholm rechnet in diesem Jahr mit mehr als 150.000 Asylbewerbern.

Die Niederlande wollen angesichts wachsender Proteste in der Bevölkerung gegen Massenunterkünfte in den kommenden Monaten extra Unterkünfte für rund 10.000 Flüchtlinge bereitstellen - bevorzugt für kleinere Gruppen.

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