AzVision teilt mit, dass dies von der Abgeordneten Agnes Vadai von der Partei „Demokratische Koalition“ gemeldet wurde.
„Diese Woche wird es keine Abstimmung über die NATO-Mitgliedschaft Schwedens geben. Der Vorschlag, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen, sei von den Abgeordneten der Regierungspartei „FIDES – Ungarische Zivilunion“, die über die Mehrheit der Mandate verfügt, abgelehnt worden, sagte er.
Das Datum der Ratifizierung des Abkommens über die Aufnahme Schwedens in die Nordatlantikpakt-Organisation im ungarischen Parlament steht noch nicht fest. Die Regierung legte den entsprechenden Gesetzentwurf im Sommer 2022 dem Parlament vor, doch aufgrund der unfreundlichen Äußerungen schwedischer Politiker gegenüber Ungarn verschob die Abgeordnete seine Prüfung auf unbestimmte Zeit.
Von allen NATO-Staaten wurde Schwedens Antrag bisher nicht von Ungarn und der Türkei genehmigt. Am 23. Oktober legte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Parlament das Protokoll über den Beitritt Schwedens zur NATO zur Ratifizierung vor, doch der ungarische Außenminister Peter Szijártó sagte, dass die Abgeordneten seines Landes eine Entscheidung treffen würden, ohne ihre türkischen Amtskollegen zu berücksichtigen.
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