Jeyhun Bayramov sprach auf der 30. Sitzung des Ministerrats der OSZE

  01 Dezember 2023    Gelesen: 427
  Jeyhun Bayramov sprach auf der 30. Sitzung des Ministerrats der OSZE

Der Außenminister der Republik Aserbaidschan, Jeyhun Bayramov, nahm im Rahmen seiner Geschäftsreise nach Nordmazedonien an der 30. Sitzung des Ministerrats der OSZE teil und sprach dort.

Nach Angaben des Außenministeriums gegenüber AzVision bedankte sich der Minister zunächst beim Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, Herrn Buyar Osmani, für die hochrangige Organisation der Ministerratssitzung. sowie einen erfolgreichen Vorsitz an den maltesischen Minister für auswärtige, europäische Angelegenheiten und Handel, Herrn Ian Borg, der im nächsten Jahr den Vorsitz der Organisation übernehmen wird.

Der Minister wies darauf hin, dass das heutige Treffen des OSZE-Ministerrats vor dem Hintergrund der anhaltenden Krise des Multilateralismus sowie der zunehmenden Scheu vor der Suche nach einer kollektiven Antwort auf gemeinsame Bedrohungen und Herausforderungen stattfindet:

"Deshalb ist es von größter Bedeutung, die bedingungslose Achtung der Souveränität, territorialen Integrität und Unverletzlichkeit der Grenzen durch alle beteiligten Staaten in jedem Fall sicherzustellen, ohne Doppelmoral zuzulassen.

Dieses Jahr war geprägt von der vollständigen Wiederherstellung der Souveränität Aserbaidschans auf seinem Territorium. Als Ergebnis 24-stündiger lokaler Anti-Terror-Maßnahmen wurden Armenien und seine illegale sogenannte Struktur entwaffnet und freigelassen und vollständig aus dem Territorium Aserbaidschans entfernt.

Trotz der mündlichen Erklärungen Armeniens zur Anerkennung der Souveränität und territorialen Integrität Aserbaidschans ist klar geworden, dass es in Wirklichkeit versucht, Zeit für Rache zu gewinnen, indem es weiterhin zehntausend mit schweren und offensiven Waffen ausgerüstete bewaffnete Soldaten auf aserbaidschanischem Territorium hält, was einen klaren Verstoß gegen die Bestimmungen darstellt seine Verpflichtungen.

Kein souveräner Staat, auch nicht Aserbaidschan, könnte eine solche illegale Militärpräsenz auf seinem Territorium zulassen.

Diese Situation konnte nicht friedlich beendet werden, da Armenien offensichtlich nachlässig war und die am Prozess beteiligten Vermittler keine angemessenen Schritte unternommen hatten. Obwohl die Bedenken Aserbaidschans hinter verschlossenen Türen akzeptiert wurden, wurde in öffentlichen Stellungnahmen ein selektiver Ansatz bevorzugt. Dies wiederum führte zu der Illusion, dass Armenien seine Strategie der Nachahmung von Verhandlungen durch den Aufbau einer neuen „Kontaktlinie“, das Ausheben neuer Schützengräben und das Vergraben von Minen in unseren Territorien sowie die Erpressung Aserbaidschans durch eine Erpressungskampagne fortsetzen kann."

Hinweise darauf, dass OSZE-Mechanismen immer noch „angemessen“ seien, spiegeln nicht die Realität wider: "Die OSZE war die einzige Organisation, die mit der Beseitigung der Folgen der militärischen Aggression Armeniens gegen Aserbaidschan betraut war. Dennoch konnte die Organisation die groß angelegten illegalen Aktivitäten Armeniens, die seit Jahren andauern, nicht wirksam verhindern. Im Gegenteil: Die Erfahrung, unsere legitimen Forderungen zu ignorieren und die Augen vor dem auf der Besatzung basierenden Status quo zu verschließen, hat Armenien noch mehr Mut gemacht.

Die OSZE hatte die Chance, Teil der Konfliktlösung zu sein. Leider wurde diese Chance aufgrund der von Armenien geschaffenen Hindernisse und der Schirmherrschaft einiger Teilnehmerstaaten verpasst. Diese Praxis wird bis heute fortgesetzt, da in der Organisation Hindernisse geschaffen wurden, um auf die Bitte Aserbaidschans um Unterstützungsprojekte im Zusammenhang mit seinen bestehenden Verpflichtungen zu Rehabilitationsfragen in der Zeit nach dem Konflikt zu reagieren.

Auch die geäußerten Bedenken zu „humanitären Fragen“ sind unbegründet: „Beobachtungen vor Ort durch internationale Organisationen, darunter die Vereinten Nationen und ihre Sonderorganisationen sowie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz, haben die Unbegründetheit der Bedenken voll und ganz bestätigt.“

Im Allgemeinen hat Aserbaidschan ein vorbildliches Verhalten bei der Terrorismusbekämpfung gezeigt. Kein armenischer Einwohner wurde gezwungen, die Region zu verlassen. Im Gegenteil, Aserbaidschan hat die armenischen Einwohner vor Ort immer wieder dazu aufgerufen, als gleichberechtigte Bürger Aserbaidschans zu bleiben und sich wieder zu integrieren. Die Regierung Aserbaidschans hat konsequente Anstrengungen unternommen, um ihre humanitären und sozioökonomischen Bedürfnisse zu erfüllen, einschließlich der Ankündigung eines umfassenden Plans für die künftige Wiedereingliederung der Ortsbewohner auf der Grundlage der Staatsbürgerschaft, die ausschließlich eine interne Angelegenheit Aserbaidschans ist.

Der Minister betonte, dass dieser Ansatz Aserbaidschans in völligem Widerspruch zur anhaltenden Weigerung stehe, die verletzten Rechte Hunderttausender Aserbaidschaner wiederherzustellen, die aus den Gebieten Armeniens gewaltsam vertrieben wurden: "Trotz der Zerstörung und der nicht geheilten Wunden war es Aserbaidschan, das den Prozess der Normalisierung der zwischenstaatlichen Beziehungen zu Armenien auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung und des Respekts für die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen einleitete. Leider kommt es trotz Aserbaidschans eindeutigem Engagement für den Friedensprozess zu unnötigen Verzögerungen. Es dauerte mehr als zweieinhalb Monate, bis Armenien endlich seine Stellungnahme zum Entwurf eines Friedensabkommens abgab. Aus dem gleichen Grund beeinträchtigen auch voreingenommene und einseitige Handlungen einer Reihe Dritter den Prozess erheblich.

Trotz aller Schwierigkeiten setzt sich Aserbaidschan dafür ein, dass die direkten Verhandlungen zum Abschluss des Friedensabkommens so bald wie möglich wieder aufgenommen werden. Wir haben Armenien offen vorgeschlagen, sich an der Staatsgrenze oder in einem unparteiischen und neutralen Drittstaat zu treffen.

Wir sind fest davon überzeugt, dass für Aserbaidschan und Armenien eine historische Chance besteht, freundschaftliche nachbarschaftliche Beziehungen aufzubauen und als zwei souveräne Staaten friedlich zusammenzuleben. Es ist Zeit, diese Gelegenheit zu nutzen.

Zu diesem Zweck sollte Armenien verstehen, dass der Weg zum Frieden über den bilateralen Dialog und normale Beziehungen mit seinen Nachbarn führt. Es ist unproduktiv, geopolitische Spielchen anderer Akteure fortzusetzen, die nur zu Konflikten führen und den Frieden verzögern.

Auch die internationale Gemeinschaft stehe in der Verantwortung, im Rahmen der OSZE auf provokative Schritte und zunehmende Spannungen zu verzichten: „Bevor ich meine Rede beende, möchte ich noch einmal betonen, dass Aserbaidschan zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Organisation bereit ist, um die aktuelle Situation zu überwinden.“ Herausforderungen im Zusammenhang mit Funktionalität und Effizienz im Rahmen der OSZE."


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