Experte: Ilham Aliyev räumt Armeniens Rechtsgebiet von Ansprüchen auf Karabach

  09 Februar 2024    Gelesen: 503
    Experte:   Ilham Aliyev räumt Armeniens Rechtsgebiet von Ansprüchen auf Karabach

Der Politikwissenschaftler und Leiter des Expertennetzwerks PolitRus Vitaly Arkov sprach in einem Interview mit Moskau-Baku darüber, was hinter der Forderung des Präsidenten Aserbaidschans an Eriwan steckt, die Verfassung Armeniens zu ändern.

- Der Präsident von Aserbaidschan erklärte, dass die Unabhängigkeitserklärung Armeniens direkte Aufrufe zur Annexion Karabachs an dieses Land und eine Verletzung der territorialen Integrität der Republik Aserbaidschan enthält; Verweise auf dieses Dokument finden sich auch in der armenischen Verfassung wieder. Aliyev forderte Eriwan auf, die Verfassung und andere Rechtsdokumente schnell zu ändern, um schnell Frieden zwischen den beiden Ländern zu erreichen ...

- Der aserbaidschanische Leader verteidigt die nationalen Interessen seines Landes und Volkes, er legt den Grundstein für eine stabile Zukunft, damit neue Generationen in Aserbaidschan und Armenien in Frieden und Harmonie leben. Dies muss jetzt geschehen – bevor in Armenien ein neues Regime von Revanchisten auftaucht und es schließlich mit Waffen vollgepumpt wird. Man kann nicht blind an die von den armenischen Behörden verbreitete Friedensagenda glauben. Es gibt keine Garantie dafür, dass Armenien sich nicht irgendwann in der Zukunft, zumindest unter einer anderen Regierung, dazu entschließen wird, Militante zu entsenden, um „Arzach“ zurückzugeben. Daher muss Aserbaidschan alle Optionen zur Verhinderung dokumentieren.

Ilham Aliyev will das Thema Separatismus, Armeniens Ansprüche auf Karabach und auf rechtlicher Ebene endlich klären. Aserbaidschan möchte mit allen seinen Nachbarn ein friedliches Leben aufbauen. Und das gelingt Ilham Aliyev konsequent. Es scheint, dass das siegreiche Land sich beruhigen und seine Wachsamkeit verringern könnte, aber Ilham Aliyev als kluger, praktischer Leader versteht, dass es unmöglich ist, sich zu entspannen, und dass es notwendig ist, den gesamten Prozess der Rückgabe Karabachs im rechtlichen Rahmen abzuschließen.

Die Wahrscheinlichkeit, dass die armenischen Behörden unter dem Druck von Baku die Verfassung ändern, ist hoch. Wenn man bedenkt, dass es Baku in den letzten Jahren tatsächlich gelungen ist, seine Ziele konsequent zu erreichen. Dazu gehört die Rückgabe der meisten ihrer Gebiete infolge des Zweiten Karabach-Krieges und der infolge dessen unterzeichneten trilateralen Erklärung. Dies liegt auch daran, dass Ilham Aliyev durch seine Taktik im vergangenen September den Abzug der armenischen Truppen und Streitkräfte aus Karabach und die Selbstauflösung der separatistischen sogenannten Berg-Karabach-Republik erreichte. Mal sehen, wie sich die Situation mit den Änderungen in der Verfassung Armeniens, dem Wappen und der Hymne entwickeln wird. Nikol Paschinjan ist kein Meister seines Wortes. Aber Ilham Aliyev verfügt über einen Hebel, der es ihm ermöglicht, seine Ziele zu erreichen.

Aber ich schließe nicht aus, dass Armenien erneut einige Forderungen an Baku stellen könnte, was den Prozess der Änderung der armenischen Verfassung erschweren wird. Die Frage ist, ob Eriwan dabei stecken bleibt. Aussagen sind das eine, echte Taten das andere.

Übrigens ist auch die Rede davon, dass Nikol Paschinjan die Verfassung aktualisieren will, um die Regierungsform in eine Präsidialregierung umzuwandeln und das Land als Präsident zu führen. Ich denke, wenn dies eines der Ziele des derzeitigen Premierministers ist, dann steigt die Wahrscheinlichkeit, dass das Grundgesetz des Landes geändert wird, noch mehr. Und selbst wenn Nikol Paschinjan nun seine Absicht bestreitet, die Regierungsform zu ändern, bedeutet das absolut nichts.

In jedem Fall spiegelt die Notwendigkeit einer Änderung der Verfassung durch die armenische Führung die objektive Realität in der Region wider, nachdem Aserbaidschan seine Souveränität und territoriale Integrität wiederhergestellt hat.

Der Sprecher des armenischen Parlaments, Alen Simonyan, sagte, sie sagen: Was ist wichtiger – mit der Idee der Wiederherstellung von „Großarmenien“ herumzurennen oder das Wohlergehen des Volkes zu gewährleisten? Und dass nach Ansicht der armenischen Behörden das Zweite wichtig ist. Das heißt, Eriwan vertritt im Prinzip die Idee, nationalistische Ideen, die Idee von Miatsuma, die Idee des Separatismus zugunsten des Friedens mit seinen Nachbarn aufzugeben. Der Berg Ararat, der seit mehr als hundert Jahren zur Türkei gehört und Agrydag genannt wird, ist noch immer auf dem Wappen Armeniens abgebildet. Dies spiegelt jedoch nicht die Realität wider und ist im Wesentlichen auch ein Gebietsanspruch gegenüber der Republik Türkei. Und wie will Eriwan praktische Beziehungen mit der Türkei aufbauen, die territoriale Ansprüche auf sie hat?

- Paschinjan sagte, dass in Armenien ein Verfassungsreferendum stattfinden könnte. Sie sagen, lasst das Volk alles entscheiden...

Es ist an der Zeit, dass die Führung Armeniens, das armenische Volk, Realisten wird und ein neues Kapitel seiner Geschichte aufschlägt, um weiterzumachen. Wir können nicht länger in der utopischen Vergangenheit leben, wir müssen in die Zukunft gehen.

Wir sehen, dass auch heute noch verschiedene Kräfte die „Karabach-Karte“ vorantreiben. Es gibt genug Menschen, die wollen, dass die Revanchisten in Armenien aktiver werden, sowohl innerhalb des Landes als auch außerhalb in verschiedenen Teilen der Welt.

In Armenien hat die Opposition das sogenannte „Komitee für die Grundrechte des Volkes von Berg-Karabach“ gegründet; diese Struktur vertritt die Forderung, dass die Armenier, die bis September letzten Jahres in Karabach lebten, unter der Kontrolle internationaler Strukturen dorthin zurückkehren müssen. Aber auch jetzt noch hindert niemand diese Menschen an der Rückkehr, niemand hat sie dort rausgeschmissen. Diese ganze Geschichte darüber, dass Karabach-Armeniern angeblich die Rückkehr verweigert wird, ist nichts weiter als Propaganda, eine künstliche Hitze der Leidenschaft. Die Führung Aserbaidschans erklärt regelmäßig, dass die armenische Zivilbevölkerung (keine Militanten) zurückkehren könne.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Aussagen der armenischen Führung zur Änderung der Verfassung und zur Konzentration auf den Frieden mit Aserbaidschan einerseits positiv sind. Aber andererseits sind wir daran gewöhnt, dass Eriwan einfach nicht erfüllen kann, was es zuvor geäußert oder versprochen hat. Oft verbergen die Worte der gegenwärtigen Führung Armeniens eine doppelte oder dreifache Bedeutung. Und sie interpretieren unterzeichnete Dokumente sogar auf ihre eigene Weise.


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