Bundespräsidentenwahl in Österreich: Watschn fürs Establishment

  24 April 2016    Gelesen: 612
Bundespräsidentenwahl in Österreich: Watschn fürs Establishment
Selten war die Wahl eines österreichischen Bundespräsidenten so spannend wie an diesem Sonntag: Das Land erwartet eine Abrechnung mit den großen Volksparteien.
Knapp 6,4 Millionen Österreicherinnen und Österreicher ab 16 Jahren sind am Sonntag aufgerufen, ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Es geht um die Nachfolge von Bundespräsident Heinz Fischer , der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf.

Der Bundespräsident in Österreich wird zwar, anders als in Deutschland, direkt vom Volk gewählt, in seiner politischen Bedeutung ist er aber vergleichbar mit dem deutschen Staatsoberhaupt. Es geht um Repräsentation, um Symbolik, weniger um Tages- und schon gar nicht um Parteipolitik. Entsprechend gering war das Interesse der Österreicher bei der Abstimmung vor sechs Jahren: Die Wahlbeteiligung lag bei gerade einmal 53,6 Prozent.
Doch 2016 ist es anders. Denn die Wahl ist diesmal eine Art Referendum über die österreichische Bundesregierung, eine Große Koalition aus der sozialdemokratischen SPÖ und der bürgerlich-konservativen ÖVP. Fünf Männer und eine Frau bewerben sich um das höchste österreichische Amt, und erstmals sieht es so aus, als würde keiner der beiden Kandidaten der beiden großen Volksparteien das Rennen machen.

Die Wahl könnte im Zeichen der Flüchtlingskrise zu einer Abrechnung mit der Regierung werden, aber auch zu einer politischen Richtungsentscheidung: Ist Österreich nun eher links oder rechts?

Im ersten Wahlgang an diesem Sonntag wird wohl keiner der Bewerber die absolute Mehrheit erreichen. In diesem Fall kommt es vier Wochen später, im Mai, zu einer Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen im ersten Wahlgang. Der Nachfolger von Bundespräsident Heinz Fischer tritt sein Amt in der Wiener Hofburg am 8. Juli 2016 an und ist für sechs Jahre gewählt.

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