Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat eine zehntägige Sperrung des Onlinedienstes X in dem südamerikanischen Land angekündigt. Die für Telekommunikation zuständige staatliche Behörde werde das früher als Twitter bekannte Netzwerk für zehn Tage in Venezuela aus dem Verkehr ziehen, sagte Maduro am Donnerstag. Es handele sich um seinen Vorschlag. Zuvor hatte Maduro dem X-Eigentümer Elon Musk einen "Angriff" auf seine Wiederwahl vorgeworfen.

Der von der linientreuen Wahlbehörde zertifizierte Wahlsieg Maduros wird im Land sowie international angezweifelt, da keine detaillierten Ergebnisse veröffentlicht wurden. Seit der Wahl Ende Juli gab es deshalb in Venezuela mehrere Großdemonstrationen und es kommt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Oppositionellen. Die USA erkannten den Oppositionskandidaten Edmundo Gónzalez als Sieger an. Laut Auszählungsprotokollen, auf die sich die Opposition beruft, hat Maduro die Wahl mit großem Abstand verloren.

Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado warnte vor einer beispiellosen "Auswanderungswelle" nach Mexiko, sollte Maduro im Amt bleiben. "Wenn Maduro beschließt, sich mit Gewalt an der Macht zu halten (...), werden wir eine Migrationswelle erleben, wie wir sie noch nie zuvor gesehen haben", sagte Machado in einer Videokonferenz vor mexikanischen Journalisten.

"Drei, vier, fünf Millionen Venezolaner" würden "in sehr kurzer Zeit" nach Mexiko fliehen, schätzte sie. Noch sei es möglich die Entwicklung "umzukehren" und zu verhindern, was ihrer Meinung nach "der größte Exodus von Venezolanern" sein würde. Viele Venezolaner hatten darauf gehofft, dass ihre bereits geflohenen Familienangehörigen nach einem Wahlsieg der Opposition und besseren Lebensbedingungen wieder in ihre Heimat und zu ihren Familien zurückkehren würden.

Machado appelliert an Mexiko

Die Oppositionsführerin forderte Mexiko auf, sich für eine Verhandlungslösung zwischen Maduro und der venezolanischen Opposition einzusetzen. Mexiko habe eine "große Macht, da es einen direkten Kanal zum Regime" von Maduro habe. Sie hoffe, dass sich die mexikanische Regierung der "enormen Verantwortung" bewusst sei, fügte Machado hinzu. Die linksgerichtete Regierung Mexikos hatte bislang davon abgesehen, den Wahlprozess in Venezuela zu kritisieren, und sich geweigert, an einer Sitzung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zu dem Thema teilzunehmen.

In der vergangenen Woche hatte die weitgehend regierungstreue Wahlbehörde in Venezuela den seit mehr als zehn Jahren regierenden Amtsinhaber Maduro ungeachtet von internationaler Kritik und Betrugsvorwürfen der Opposition offiziell zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt. Nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses entbrannten Proteste, gegen welche die Sicherheitskräfte gewaltsam vorgingen.

Zahlreiche Staaten, darunter Deutschland und die USA, äußerten große Besorgnis angesichts der Lage und forderten Venezuela auf, unverzüglich alle Wahlunterlagen zu veröffentlichen. Verschiedene Länder in der Region taten das Gleiche. Nur vereinzelte, verbündete Länder wie Iran, Kuba und Russland erkannten Maduro als Wahlsieger an.

Quelle: ntv.de, rpe/AFP

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