Paschinjan: Armenien ist bereit, die Verfassung zu ändern, um Frieden mit Aserbaidschan zu erreichen

  27 September 2024    Gelesen: 388
    Paschinjan:   Armenien ist bereit, die Verfassung zu ändern, um Frieden mit Aserbaidschan zu erreichen

Wenn das Verfassungsgericht Armeniens entscheidet, dass der Friedensvertrag mit Aserbaidschan dem Grundgesetz des Landes widerspricht, werden im Namen des Friedens Verfassungsänderungen notwendig sein, sagte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan auf der 79. Sitzung der UN-Generalversammlung in den USA, berichtet AzVision.az.

Wenn der Friedensvertrag mit Aserbaidschan unterzeichnet wird, wird er an das Verfassungsgericht Armeniens weitergeleitet, um die Übereinstimmung seines Inhalts mit dem Grundgesetz zu überprüfen, betonte er.

Wenn das Verfassungsgericht entscheidet, dass der Vertrag der Verfassung Armeniens widerspricht, wird eine Situation entstehen, in der im Namen des Friedens Verfassungsänderungen notwendig sein werden, fügte Paschinjan hinzu.


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