Die Regierung im Nato-Land Litauen hat zur Finanzierung eines neuen Stützpunktes für die dorthin zu verlegende Bundeswehrbrigade Hilfen bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) beantragt. Es sei "ein sehr wichtiges und ein sehr anspruchsvolles Projekt", sagte EIB-Präsidentin Nadia Calviño der "Süddeutschen Zeitung". "Wir haben gerade damit begonnen, Details zu prüfen."

Bis 2027 sollen knapp 5000 Bundeswehrsoldaten der Brigade dauerhaft in Litauen stationiert werden. Während die Bundeswehr mit Kosten von mehr als zehn Milliarden Euro kalkuliert, plant die Regierung in Vilnius, mehr als eine Milliarde Euro für den neuen Stützpunkt in Rudninkai nahe der Grenze zu Belarus auszugeben. Auch für den Bau von Schulen und Kindergärten für die Kinder der Bundeswehrsoldaten ist Litauen zuständig.

EIB-Präsidentin sieht Handlungsbedarf

Die größte Förderbank der Welt, die in Luxemburg sitzt, finanziert bisher vor allem Klimaschutzprojekte. Zunehmend nimmt sie auch Verteidigung und Sicherheit in den Fokus. In diesem Jahr will sie ihre Ausgaben in diesem Bereich auf zwei Milliarden Euro verdoppeln.

Die EIB-Präsidentin Calviño sieht angesichts der Abwendung der USA unter Präsident Donald Trump Handlungsbedarf: "Wir Europäer müssen uns auf unsere Stärken besinnen, für unsere Interessen eintreten und jene regelbasierte Weltordnung verteidigen, von der wir in den vergangenen 80 Jahren so sehr profitiert haben", sagte sie der SZ. Es gelte zu akzeptieren, dass nun "ein Wendepunkt in der geopolitischen Ordnung" erreicht sei und die EU-Staaten besonders geschlossen auftreten müssten.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte die Rolle der Bundeswehr bei der Sicherung der Nato-Außengrenze bereits bei seinem Besuch in Litauen Ende Januar hervorgehoben. Die Stationierung der Brigade Litauen schreite "konsequent und planmäßig voran", sagte der SPD-Politiker damals. Bis Ende des Jahres sollen demnach rund 500 Bundeswehrsoldaten in Litauen stationiert sein.

Quelle: ntv.de, ino/AFP

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