AzVision berichtet, dass die Erklärung dem Ausschuss für Auswärtige Beziehungen von Parlamentspräsident Shalva Papuashvili vorgelegt wurde.
In der Erklärung heißt es, das sogenannte „Freundschaftsgesetz“ spiegele einen Geist der Feindseligkeit gegenüber Georgien, dem georgischen Volk und den Behörden des Landes wider und enthalte zudem zahlreiche sachliche Fehler und logische Widersprüche.
In einer Erklärung des Parlaments wurde die Haltung des US-Kongresses gegenüber Georgien als „unfair und voreingenommen“ bewertet.
Das Dokument betont, dass die georgische Gesellschaft die sechs „Oppositions“-Resolutionen, die das Europäische Parlament seit 2022 gegen das Land verabschiedet hat, nicht mehr ernst nimmt und die Position des US-Kongresses für ebenso unseriös hält. Nach Ansicht des georgischen Parlaments schädigen derartige Entscheidungen den historischen Ruf des US-Kongresses erheblich.
Das Parlament erklärte, dass die Kritik der USA an den Beziehungen Georgiens zu anderen Ländern, darunter China und dem Iran, unlogisch und die Forderungen der USA an Georgien unrichtig seien. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass die Beziehungen Georgiens zum Iran im Vergleich zu anderen Ländern der Region schwach sind.
Das georgische Parlament nannte als Grund für die harte Haltung des US-Kongresses gegenüber Georgien auch die Weigerung Georgiens, „eine zweite Front“ gegen Russland zu eröffnen und sich dem Druck des „tiefen Staates“ zu beugen.
Das gesetzgebende Organ äußerte zudem seine Bereitschaft, die Beziehungen weiter zu verbessern und die Zusammenarbeit mit dem US-Kongress auszubauen.
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