Ein Berufungsgericht in Peking gab der kleinen Firma Xintong Tiandi Recht, die seit 2007 ihre Lederwaren mit dem Namen "IPHONE" in Großbuchstaben verziert. Der US-Elektronikkonzern Apple, der den Namen iPhone 2002 als Markenzeichen in China hatte eintragen lassen, klagte 2012 gegen Xintong Tiandi und verlor in letzter Instanz.
China ist nach den USA der zweitwichtigste Markt für Apple. Chinesische Konkurrenten wie Xiaomi oder Huawei holen aber auf. Der Konzern hat derzeit auch anderweitig Ärger in China. Nutzer können in dem Land offenbar nicht auf iTunes Movies und den iBookstore zugreifen. Damit kann der Konzern keine Filme und Bücher in dem Land verkaufen. Die Angebote seien auf Anweisung der chinesischen Medienaufsicht gesperrt worden, hieß es. Wegen der Sorge um das China-Geschäft hat auch der Großinvestor Carl Icahn kürzlich seine Anteile an Apple verkauft.
iPhone nur für elektronische Produkte geschützt
Nun der neue Rückschlag für Apple in dem Land. Der US-Konzern habe sich die Marke iPhone zwar schon frühzeitig in China schützen lassen - allerdings nur für elektronische Produkte, begründete das Gericht sein Urteil. Das berichtet die juristische Fachzeitung "Fazhi Bao". Apple habe zudem nicht beweisen können, dass die Marke iPhone in der chinesischen Öffentlichkeit bereits weithin bekannt war, als Xinton Tiandi 2007 seine Marke "IPHONE" registrieren ließ.
Apple brachte die erste Generation des iPhones im Sommer 2007 in den USA auf den Markt. In China gab es die ersten iPhones im Oktober 2009 zu kaufen. Offiziell genehmigt hätten die chinesischen Behörden die Markenregistrierung erst 2012, schrieb "Fazhi Bao".
Apple hatte auch in den Vorinstanzen schon gegen Xinton Tiandi verloren. Die chinesische Firma kommentierte ihren neuerlichen Sieg mit dem Satz: "Die Marke `iPhone` kann auch außerhalb des Apple-Konzerns blühen." Der US-Konzern kommentierte das Urteil zunächst nicht.
Quelle : spiegel.de
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