Obama will Waffenembargo gegen Vietnam aufheben

  23 Mai 2016    Gelesen: 656
Obama will Waffenembargo gegen Vietnam aufheben
Um Vietnam in der Auseinandersetzung mit China zu unterstützen, hat US-Präsident Barack Obama einen wichtigen Schritt angekündigt: Das Waffenembargo gegen Hanoi soll beendet werden.
US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, das Waffenembargo gegen Vietnam aufzuheben. Damit würde ein Überbleibsel aus Kriegszeiten abgeschafft.

Obama verkündete diesen Schritt bei einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem vietnamesischen Präsidenten Tran Dai Quang in der Hauptstadt Hanoi. Jegliche Waffenbestellungen unterlägen aber weiter strikten Auflagen, betonte er.
Die USA und Vietnam hatten 1995 gut 20 Jahre nach dem Ende des Vietnamkriegs wieder diplomatische Beziehungen aufgenommen. Seitdem wächst der Handel rasant.

Obama betonte, dass es weiter Meinungsverschiedenheiten mit dem ehemaligen Erzfeind über Menschenrechte gebe. Vietnam ist ein kommunistischer Einparteienstaat, Regierungskritiker werden verfolgt.

Washington hatte die Ausfuhrsperre für Waffen, die vor 50 Jahren eingeführt worden war, 2014 teilweise gelockert. Vietnam forderte jedoch vollen Zugang, der nun gewährt werden soll.

Die Maßnahme habe nichts mit chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer zu tun, sagte Obama. Vielmehr werde damit der Prozess der Normalisierung der Beziehungen abgeschlossen. Es ist jedoch zu erwarten, dass China dennoch verärgert über eine komplette Aufhebung des Embargos reagieren wird. Vietnam und China streiten sich um die Inseln im Südchinesischen Meer.

Auch die USA weisen die Ansprüche Pekings auf rund 80 Prozent des rohstoffreichen Meeresgebiets zurück. Washington wirft Chinas Regierung vor, mit der Aufschüttung die freie Schifffahrt in der Region zu bedrohen - durch sie verläuft ein Drittel der weltweiten Erdöltransporte. Immer wieder kommt es zu Zwischenfällen in der Region.

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