Schäuble gibt CSU Schuld am Unionsstreit

  01 Juni 2016    Gelesen: 739
Schäuble gibt CSU Schuld am Unionsstreit
Finanzminister Schäuble verteidigt die Kanzlerin gegen Kritik aus Bayern. Es gebe keinen Streit zwischen Merkel und Seehofer. "Es sind Attacken gegen Merkel."
Die CSU ist aus Sicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) allein verantwortlich für den unionsinternen Konflikt zwischen den beiden Schwesterparteien. "Wie in der Union miteinander umgegangen wird, ist ziemlich einseitig: Es gibt nichts Vergleichbares aus der CDU gegenüber der CSU, nicht im Ganzen und nicht gegenüber Einzelnen – null", sagte er in einem ZDF-Interview. "Die Formulierung `Streit zwischen Merkel und Seehofer` muss ich zurückweisen. Es sind Attacken gegen Merkel."

Am Abend trafen sich Merkel und Seehofer in Berlin vor der Ministerpräsidentenkonferenz zu einem kurzen persönlichen Gespräch. Das sei aber nichts Außergewöhnliches vor den Treffen der Länderchefs, hieß es in Unionskreisen. Ein Krisengespräch sei es nicht gewesen, dafür seien 30 Minuten auch zu kurz. Über die Inhalte wurde nichts bekannt.

Das Verhältnis der CDU-Chefin und des bayerischen Ministerpräsidenten gilt als zerrüttet. Die CSU hält Merkel vor, mit ihrer Flüchtlingspolitik verantwortlich für die sinkenden Umfragewerte der Union zu sein. Führende Politiker von CDU und CSU forderten ein Ende der Streitereien. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht einen "Zustand erreicht, der der Union im Ganzen schadet". Meinungsunterschiede sollten nicht immer wieder öffentlich angefeuert werden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Auch weil die Zahl der Flüchtlinge zurückgegangen sei, "könnte die Dezibelstärke der Interviews ebenfalls zurückgeführt werden".

CSU bemängelt Profillosigkeit

Ähnlich äußerte sich Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU): "Ich bin der festen Überzeugung, dass diese fast wöchentliche Kritik aus München der Union insgesamt schadet." CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer warf der CDU in der Bild-Zeitung vor, sie habe kein Profil. "Wenn sich CDU und SPD immer mehr angleichen, schadet es allen." CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt mahnte aber: "Ich habe nicht den Eindruck, und das sollten wir auch nicht den Menschen einreden, dass das Vertrauen der Bürger in die Kanzlerin nicht mehr vorhanden wäre."

Nach einer Umfrage des Instituts Insa für Bild verliert die große Koalition an Zustimmung und liegt erstmals unter 50 Prozent. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU demnach auf 30 Prozent – ein halber Punkt weniger als in der Vorwoche. Die SPD verliert demnach ebenfalls einen halben Punkt und liegt nur noch bei 19 Prozent.

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