Tod eines Dogmas

  05 Juni 2016    Gelesen: 564
Tod eines Dogmas
Ausgerechnet der Internationale Währungsfonds ruft das Ende des Neoliberalismus aus. – und was kommt jetzt?
Ideologien sterben einen leisen Tod. Ist ihre Zeit gekommen, werden sie klammheimlich entsorgt, dann stellt niemand unangenehme Fragen. Umso bemerkenswerter, dass am vergangenen Freitag eine der wirkungsmächtigsten Ideologien der Nachkriegszeit hochoffiziell zu Grabe getragen wurde: der Neoliberalismus.

Wie es dazu kam? Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat eingeräumt, dass die Entfesselung der Marktkräfte die Wirtschaft in vielen Fällen nicht wie erhofft gestärkt, sondern vielmehr geschwächt habe. Dazu muss man wissen, dass es sich beim IWF um jene Institution handelt, die genau diese Entfesselung mit großem Eifer vorangetrieben hat und so zum Hassobjekt von Globalisierungskritikern in aller Welt wurde. Wenn sich der Fonds jetzt vom Neoliberalismus distanziert, ist das ungefähr so, als gäben die Grünen die Ökologie auf oder der Papst schwörte dem Katholizismus ab.

Auf dem Markt agieren Menschen, deshalb braucht er Schranken

Tatsächlich ist es still geworden um die Verheißungen der neoliberalen Revolution, die unter Ronald Reagan und Margaret Thatcher ihren Siegeszug antrat und Deutschland in Gestalt von Agenda-Reformen und Finanzderegulierung erreichte. Nach fast drei Jahrzehnten neoliberaler Politik bleibt festzuhalten: Die Weltwirtschaft befindet sich in einem permanenten Krisenzustand, für die Fehlspekulationen einer globalen Finanzelite musste die Allgemeinheit aufkommen, und in fast allen Industrienationen ist die Kluft zwischen Arm und Reich größer geworden. Das muss man erst einmal schaffen.

Dabei war das mit dem Markt im Grunde gar keine schlechte Idee. Schon Karl Marx wusste um den emanzipatorischen Gehalt der kapitalistischen Produktionsweise, in der, wie er es formulierte, "alles Ständische und Stehende verdampft". Ganz konkret haben in Asien Millionen Menschen den Weg aus der Armut geschafft und in Deutschland Frauen deutlich mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt als vor zwanzig Jahren. In den Geschichten über die sogenannte gute alte Zeit bleibt das meistens unerwähnt.

Zur Ideologie wurde der Neoliberalismus, weil seine Anhänger irgendwann anfingen, sich als Prediger einer Heilslehre zu verstehen, über die nicht weiter diskutiert werden muss. Die Politik war daran nicht unbeteiligt. Sie hat sich von der Arroganz blenden lassen, statt die neoliberale Theorie als das zu behandeln, was sie in ihrem Kern ist: eine von vielen möglichen Sichtweisen auf die Welt. Das hat die Praxis inzwischen eindrucksvoll gezeigt.

Die Finanzkrise hat die Geschäftsgrundlage für Neoliberale – und Ökonomen generell – insoweit verändert, als diese ihren Platz in der ersten Reihe verloren haben. Da würden sie gern wieder sitzen, aber dann hätten sie rechtzeitig darüber nachdenken sollen, ob es wirklich der allgemeinen Wohlfahrt dient, wenn Devisenhändler Milliardensummen um den Erdball transferieren. Auch auf dem Markt agieren Menschen, deshalb braucht er Schranken.

Es wäre aber falsch, das Scheitern des Neoliberalismus mit einem Scheitern der Marktwirtschaft gleichzusetzen. Gescheitert ist eine spezifische Form der Marktwirtschaft, die auf gesellschaftliche Belange keine Rücksicht nimmt. Es gibt – siehe Frankreich – Länder, die einen ordentlichen Schuss Markt durchaus vertragen könnten. In den USA hingegen dürfte allmählich ein Punkt erreicht sein, an dem ein weiterer Rückzug des Staates die Menschen nicht mehr befreit, sondern neue Abhängigkeiten schafft.

Vielleicht ermöglicht genau diese Ambivalenz eine produktive Auseinandersetzung mit der Frage nach dem richtigen Verhältnis von Staat und Markt. Indizien dafür gibt es: Ökonomen tun sich mit Historikern und Neurowissenschaftlern zusammen, um aus der Geschichte zu lernen und das menschliche Verhalten besser zu verstehen. Und in Deutschland regiert eine Bundeskanzlerin, die einst als Wirtschaftsreformerin angetreten war und jetzt den Mindestlohn gut findet und Griechenland die Schulden erlassen will. Es wachsen wundersame Blumen auf den Trümmern des Neoliberalismus.

Wohin das alles führt? Schwer zu sagen. Eine gute Nachricht ist es trotzdem. Ökonomie ist die Lehre vom Umgang mit knappen Ressourcen, insofern könnten die Ökonomen einiges zur Lösung der Großprobleme des 21. Jahrhunderts – Klima, Demografie, Migration – beitragen. Falls sie sich öffnen. Immerhin zeigt die Selbstkritik des IWF, dass das System lernfähig ist. Und das spricht für das System.


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