Fünf-Sterne-Kandidatin führt bei Bürgermeisterwahl

  06 Juni 2016    Gelesen: 1195
Fünf-Sterne-Kandidatin führt bei Bürgermeisterwahl
Virginia Raggi von der populistischen Bewegung Fünf Sterne liegt bei der Bürgermeisterwahl in Rom deutlich vor der Konkurrenz - für Ministerpräsident Renzi eine Schlappe.
Die Bürgermeisterwahl in Rom entscheidet sich offenbar in einer zweiten Runde. Bei der Abstimmung in Italiens Hauptstadt lag die Kandidatin von Beppo Grillos populistischer Fünf-Sterne-Bewegung, Virginia Raggi, Prognosen zufolge mit 36,7 Prozent der Stimmen vorn. Da sie demnach nicht über die 50-Prozent-Hürde kommt, müsste sie am 19. Juni bei einer Stichwahl vermutlich gegen den Kandidaten der Partito Democratico (PD) von Regierungschef Matteo Renzi, Roberto Giachetti, antreten. Giacchetti kam laut der Hochrechnung auf 23,1 Prozent, jedoch dicht gefolgt von der Parteivorsitzenden der postfaschistischen Fratelli d`Italia, Giorgia Meloni, mit 22,2 Prozent.

Rom wird seit dem Rücktritt von Bürgermeister Ignazio Marino (PD), der Ende vergangenen Jahres wegen eines Spesenskandals zurücktreten musste, kommissarisch regiert. Italiens Hauptstadt ist hoch verschuldet, die Infrastruktur sanierungsbedürftig und der Nahverkehr höchst ineffizient.

Neue Bürgermeister wurden zudem in Neapel, Turin und Bologna gewählt. Rund ein Viertel der Wähler des Landes ist zu den Abstimmungen aufgerufen, die als Test für Ministerpräsident Matteo Renzi und seine regierende Partito Democratico angesehen werden. Zu einer zweiten Wahlrunde dürfte es auch in den vier anderen größten Städten des Landes kommen, darunter Mailand.

Obwohl seine Partei wichtige Rathäuser verlieren könnte, betonte Renzi vor der Kommunalwahl, es handele sich nicht um eine Abstimmung über seine Regierung. Um seine Gelassenheit zu demonstrieren, stattete der 41-Jährige am Wahltag der italienischen Fußball-Nationalmannschaft einen Besuch ab, um ihr Erfolg bei der am Freitag beginnenden Europameisterschaft in Frankreich zu wünschen.

Renzi hat seine politische Zukunft an ein Referendum über eine weitreichende Verfassungsreform geknüpft, das im Oktober stattfinden soll. Deren Ziel ist es, die Zuständigkeiten des Senats stark zu beschränken, um die Gesetzgebung zu beschleunigen und zu vereinfachen und so für mehr politische Stabilität im Land zu sorgen. Die Reform gilt als wichtigste Verfassungsänderung in Italien seit 1945.

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