Die Banken sollten beim Stresstest unter Beweis stellen, dass sie mit ihren Kapitalrückstellungen eine neue Finanz- und Wirtschaftskrise überstehen würden. Dazu überprüfte die EBA in den vergangenen Monaten insgesamt 51 Geldinstitute aus 16 Staaten. Dem Test mussten sich auch neun deutsche Banken stellen, darunter die Deutsche Bank, die Commerzbank sowie die Landesbanken von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen-Thüringen und Niedersachsen und Sachen-Anhalt. Getestet wurde, wie die Banken bei massiven wirtschaftlichen Schocks in Europa aufgestellt wären. Für dieses und nächstes Jahr wurde eine um 1,2 Prozent beziehungsweise 1,3 Prozent schrumpfende Wirtschaft, für 2018 lediglich 0,7 Prozent Wachstum zugrunde gelegt. Neu ist, dass auch Rechtsrisiken einbezogen wurden, zum Beispiel Strafen, die Banken zahlen müssen.
Alle neun deutsche Banken erwiesen sich als ausreichend ausgestattet, wenn auch in einigen Fällen nur knapp. Am besten schnitt die NRW Bank ab, die sich auch im schlimmsten Schockszenario mit einer harten Kernkapitalquote von 35,4 Prozent bewährte. Die Deutsche Bankschnitt mit 7,8 Prozent ab, die Commerzbank mit 7,4 Prozent. Die schwächste Kapitalquote wies im Test wie erwartet die italienische Bank Monte die Paschi mit einem negativen Kapitalpuffer von minus 2,44 Prozent auf.
Komplette Ausfälle waren von vornherein ausgeschlossen. Anders als beim vorangegangenen Test verzichteten die Prüfer dieses Mal auf exakte Vorgaben von Kapitalquoten. Stattdessen wurden die Finanzergebnisse in die Bewertung der Geschäftsmodelle und Risiken der Institute einbezogen. Beim vorigen Stresstest waren 2014 von 123 Banken 24 durchgefallen. Ihnen fehlten zusammen 24,6 Milliarden Euro. Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret warnte vor der Veröffentlichung von vorschnellen Schlüssen. "Es geht bei diesem Stresstest nicht um Bestehen oder Durchfallen", sagte Dombret. "Die Ergebnisse führen nicht unmittelbar zu harten bankaufsichtlichen Kapitalmaßnahmen."
Italienische Banken im Fokus
Im Fokus des Tests standen insbesondere die italienische Geldhäuser. Sie haben Schätzungen zufolge faule Kredite von 360 Milliarden Euro angehäuft. Kritiker mutmaßten vor der Veröffentlichung, dass die Ergebnisse dazu genutzt werden könnten, um die italienische Krisenbank Monte dei Paschi und möglicherweise noch andere Geldinstitute mit Steuergeldern zu stützen.
Vor einem solchen Schritt warnten Abgeordnete des Europäischen Parlaments. "Die EU-Kommission darf die Ergebnisse des Stresstests nicht missbrauchen, um der italienischen Regierung die Freigabe für Bankenrettungen mit Staatsgeld zu erteilen", sagte am Freitag der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Sven Giegold. Der Stresstest sei so weich, dass er nicht für Entscheidungen über Beihilfe und Bankenaufsicht tauge. Ähnlich äußerte sich der CSU-Abgeordnete Markus Ferber.
Michelbach fordert Schließung maroder Geldhäuser
CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach forderte die Schließung besonders maroder Geldhäuser in Italien. Das Land werde nicht darum herumkommen, die Auslagerung toxischer Papiere ins Auge zu fassen, um die Bilanzen seiner Banken zu entlasten, erklärte der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsfinanzausschuss am Freitagabend. "Allerdings wird auch dann nicht jede Bank überlebensfähig sein", so Michelbach. Deshalb werde eine geordnete Abwicklung in einzelnen Fällen unausweichlich sein.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat unterdessen den Rettungsplan für Monte dei Paschi genehmigt. Zudem habe die EZB den Verkauf von faulen Krediten abgesegnet, sagte Verwaltungsratsmitglied Antonini Turicchi . Geplant ist die Veräußerung eines Kreditpakets im Volumen von rund zehn Milliarden Euro. Auch das Bankenkonsortium stehe, das die fünf Milliarden Euro schwere Kapitalerhöhung des Finanzinstituts garantieren soll, sagte Turicchi.
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