Die Abgeordnete hatte Mitte Juli eingeräumt, Abitur und einen Jura-Studienabschluss in ihrem Lebenslauf erfunden zu haben. Nach der Aufdeckung ihrer Lebenslauffälschung hatte die 54-Jährige angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten. Dies hat sie aber bislang trotz des Drängens ihrer Partei nicht getan.
Wie Endruschat bestätigte, meldete Hinz sich bis Mittwochabend nicht bei ihrer Partei. Die Essener SPD hatte sie aufgefordert, ihr Mandat bis zu diesem Zeitpunkt niederzulegen.
Am Donnerstag will der örtliche Parteivorsitzende, Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty, erläutern, wie die Sozialdemokraten weiter mit diesem Fall umgehen wollen. Die SPD hat keine Möglichkeit, Hinz zum Mandatsverzicht zu zwingen.
Hinz hatte sich in der vergangenen Woche krankgemeldet und ist seitdem abgetaucht. Sie bat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) um ein Gespräch zu ihrer Mandatsniederlegung, doch erforderlich ist dies nicht.
Abgeordnete können jederzeit aus freiem Willen aus dem Parlament ausscheiden. Solange sie Mitglied sind, haben sie Anspruch auf die Diäten und eine Kostenpauschale.
Derzeit muss Hinz auch nicht damit rechnen, aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen zu werden. "Die Frage stellt sich nicht, weil Frau Hinz über ihre Anwälte erklärt hat, ihr Mandat niederzulegen", sagte ein Sprecher. Daran werde sich auch nach Ablauf der Frist nichts ändern.
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