Syrien: Assad bereit zu Neuwahlen

  26 Oktober 2015    Gelesen: 432
Syrien: Assad bereit zu Neuwahlen
Syriens Staatschef Baschar al-Assad hat sich bei einem Treffen mit russischen Abgeordneten dazu bereit erklärt, sich vorgezogenen Präsidentschaftswahlen zu stellen. Das teilte ein Mitglied der russischen Delegation telefonisch aus Damaskus mit.
„Assad sagte, dass er — wenn das syrische Volk zustimme — an Präsidentschaftswahlen teilnehmen würde“, sagte der Duma-Abgeordnete Alexander Juschtschenko am Sonntag nach dem Treffen mit dem syrischen Staatschef. Laut weiteren Angaben aus der russischen Delegation sprach sich Assad für neue Parlamentswahlen aus – „unter Teilnahme aller politischen Kräfte, die nach Frieden und Stabilität in Syrien streben“. Zudem soll sich der syrische Staatschef zu einer neuen Verfassungsreform bereit erklärt haben.
Eine russische Parlamentarierdelegation hatte am Freitag Hilfsgüter nach Syrien gebracht. Bei einem Termin mit Assad besprachen die Parlamentarier einen Wiederaufbau der vom Krieg zerstörten Infrastruktur.

Baschar al-Assad regiert seit mehr als 15 Jahren in Syrien. Er wurde 2000 zum Generalsekretär der Baath-Partei gewählt und vom Parlament im Amt des Staatspräsidenten bestätigt. Im Juli 2000 und im Mai 2007 wurde Assad bei Referenden ohne Gegenkandidaten nach offiziellen Angaben mit jeweils mehr als 97 Prozent der abgegebenen Stimmen in seinem Amt bestätigt.
Im Jahr 2014 fanden in Syrien erstmals Präsidentschaftswahlen mit mehreren Kandidaten statt. Amtsinhaber Assad hat nach amtlichen Angaben mit 88,7 Prozent gesiegt.



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