AfD im Schweriner Landtag vor CDU

  05 September 2016    Gelesen: 392
AfD im Schweriner Landtag vor CDU
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gewinnt die SPD. Die AfD zieht erstmals an der CDU vorbei, die Grünen haben den Wiedereinzug ins Parlament verpasst.
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielte die SPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 30,6 Prozent. Die neu angetretene AfD zog mit 20,8 Prozent auf Anhieb als zweitstärkste Kraft ins Landesparlament und damit an der CDU vorbei, die auf 19 Prozent kam. Die Linke fiel auf 13,2 Prozent. Die Grünen gehören mit 4,8 Prozent dem Landtag nicht mehr an, ebenso die rechtsextreme NPD mit drei Prozent. Die FDP verfehlte mit ebenfalls drei Prozent die Rückkehr ins Parlament.

Rund ein Jahr vor der Bundestagswahl geht damit die Erfolgsserie der AfD weiter. SPD, CDU, Grüne und Linke hatten im Wahlkampf eine Zusammenarbeit mit der Partei ausgeschlossen. Mit dem Erfolg unter Führung von AfD-Landeschef Leif-Erik Holm sitzen die Rechtspopulisten jetzt in neun der 16 Landesparlamente. Dagegen ist die rechtsextreme NPD, die in Mecklenburg-Vorpommern mit ihrem Fraktionschef Udo Pastörs antrat, jetzt in keinem Landtag mehr vertreten.

Der bei den Bürgern beliebte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und sein Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) können die vor zehn Jahren geschlossene große Koalition fortführen. Damit käme Rot-Schwarz laut ARD auf 42 der 71 Landtagsmandate. Für die CDU im Landesverband von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist es das schlechteste Landtagswahlergebnis im Nordosten.

Insgesamt waren gut 1,3 Millionen Menschen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. 17 Parteien und sieben Einzelbewerber bewarben sich um die Sitze im Parlament. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,6 Prozent – vor fünf Jahren hatte sie in Mecklenburg-Vorpommern mit 51,5 Prozent einen Tiefpunkt erreicht.

Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte die SPD 35,6 Prozent der Stimmen erzielt, die CDU 23, die Linkspartei 18,4 und die Grünen 8,7 Prozent. Die NPD schaffte 2011 den Wiedereinzug mit sechs Prozent der Stimmen. Die FDP scheiterte mit 2,8 Prozent der Stimmen an der Fünfprozenthürde.

Im März hatte die AfD mit 24,3 Prozent in Sachsen-Anhalt ihren bislang höchsten Wahlsieg gefeiert. Nach der CDU wurde sie damals zweitstärkste Kraft.

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