„Während seines Vorsitzes in der OSZE im Jahr 2017 hat Österreich vor, zu der Vertrauensbildung und Konfliktlösung in der Ostukraine, in Georgien, Berg-Karabach und Transnistrien beizutragen“, erklärte der österreichische Außenminister.
Im laufenden Jahr hat Deutschland mit dem Außenminister Frank-Walther Steinmeier den OSZE-Vorsitz inne. „Wir bleiben deswegen besorgt, weil die Minsker Vereinbarungen immer noch nicht erfüllt sind und der Fortschritt äußerst langsam erfolgt. Wir sind der Auffassung, dass außer dem Waffenstillstand andere Lösungen gefunden werden müssen. Wir brauchen eine freie und stabile Ukraine, die gute Beziehungen zu Russland als auch zur EU hat“, so Kurz.
Am Mittwoch hatte die für die Sicherheit zuständige Gruppe der Minsker Ukraine-Kontaktgruppe das Rahmenabkommen über die Entflechtung der Truppen im Donbass unterzeichnet. Eine Sprecherin der Regierung der selbsterklärten Republik Donezk hat dies als einen „Schritt von der Waffenruhe in Richtung Frieden“ bezeichnet.
Quelle:sputniknews
OSZE-Vorsitz Österreichs: Sebastian Kurz will neue Wege für Konfliktlösungen
22 September 2016
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Die Konfliktlösung im Osten der Ukraine bedarf laut dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz mehr als einer Waffenruhe. Österreich werde hierzu seinen Beitrag als OSZE-Vorsitzender im nächsten Jahr leisten, sagte Kurz in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung.
