Republikaner Ryan wird neuer “Speaker“

  30 Oktober 2015    Gelesen: 546
Republikaner Ryan wird neuer “Speaker“
Der Republikaner Paul Ryan ist zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Er folgt auf John Boehner, den radikale Parteifreunde zu Fall brachten.
Der Republikaner Paul Ryan ist zum neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Der 45-Jährige tritt die Nachfolge von John Boehner an, der im September unter dem Druck des erzkonservativen Flügels der Republikaner seinen Rücktritt ankündigte. Ryan war 2012 der Kandidat der Republikaner für die Vizepräsidentschaft der USA.

Der neue "Speaker" Ryan erhielt 236 Stimmen, für Nancy Pelosi von den Demokraten votierten 184 Abgeordnete. Der Wahl Ryans war ein interner Machtkampf bei den Republikanern vorausgegangen, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen. Bei der Nominierungsabstimmung hatte sich Ryan mit 200 Stimmen gegen seinen Kontrahenten Daniel Webster vom rechten Parteiflügel durchsetzen können, für den 43 Republikaner votiert hatten.

Der Chef des US-Repräsentantenhauses ist protokollarisch nach Präsident und Vizepräsident die Nummer drei im Staat. Als Hüter der Gesetzgebungsagenda in der Kongresskammer kann er Debatten ansetzen und Gesetze zur Abstimmung freigeben.

Ryan hatte lange gezögert, sich für den Posten zu bewerben. Die Fraktion der Republikaner ist schwer kontrollierbar; insbesondere eine Gruppe von 40 erzkonservativen Abgeordneten rebellierte immer wieder gegen die Parteiführung.

Ryans Vorgänger Boehner stand unter Druck von konservativen Hardlinern, die ihn als zu zaghaft in der Konfrontation mit Präsident Barack Obama kritisierten. Zudem fanden sie ihn zu autokratisch bei Strafen für republikanische Abgeordnete, die sich ihm widersetzten.

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