Frankreich kann mehrere Moscheen und Gebetsräume schließen

  08 November 2016    Gelesen: 578
Frankreich kann mehrere Moscheen und Gebetsräume schließen
Innenminister Cazeneuve gab Maßnahmen während des Ausnahmezustands bekannt.
Nach Angaben des französischen Innenministers Bernard Cazeneuve können in Frankreich noch mehr Moscheen und Gebetsräume geschlossen werden. Der Innenminister gab Informationen und Zahlen über Maßnahmen, die seit 2015 im Rahmen des Ausnahmezustands getroffen wurden.

In Frankreich ist seit etwa einem Jahr der Ausnahmezustand gültig. Bislang wurden über 20 Moscheen geschlossen, alleine in der vergangenen Woche waren es 4 Moscheen. Die Ermittlungen über die Schließung von weiteren Gebetseinrichtungen halten an.

In Paris wurden im Rahmen der Terrorangriffe 426 Personen in Untersuchungshaft genommen, 95 Menschen wurden verhaftet. Bei Durchsuchungen in 4 tausend verschiedenen Adressen wurden 600 Waffen sichergestellt, davon 77 schwere Waffen. Seit Anfang 2015 wurde die Ausweisung von 80 Personen beschlossen. Gegen 201 Personen aus dem Ausland wurde Einreiseverbot verhängt.

Gegen 430 Verdächtige, die sich angeblich Terrorgruppen anschließen wollten, wurde Ausreiseverbot verhängt. Während Maßnahmen gegen einige Internetseiten getroffen wurden, wurde auf der anderen Seite der Zugang zu 54 Websites und 319 E-Mail Konten verhindert.

Der Ausnahmezustand in Frankreich erteilt dem Innenministerium verschiedene Rechte, darunter die Schließung von Gebetseinrichtungen und Internetseiten.

Seit dem 13. November 2015 waren bei sechs verschiedenen Terroranschlägen in Paris 130 Menschen ums Leben gekommen. Wegen der Terrorbedrohung wurde in Frankreich der Ausnahmezustand ausgerufen.

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